Bundesheer-Budget: Kunasek kontert Schickhofer
Laut dem steirischen SPÖ-Chef Michael Schickhofer sind durch die drohenden Budgetkürzungen beim Bundesheer die steirischen Heeresstandorte Aigen und Zeltweg sowie viele Arbeitsplätz in Gefahr - mehr dazu in SPÖ-Chef fürchtet um steirische Heeresstandorte.
Kunsaek „verwundert“
Davon könne keine Rede sein, so Verteidigungsminister Kunasek am Freitag. Er sei verwundert über die Aussagen Schickhofers, der „noch nicht im Amt angekommen“ sei: „Ich habe mich am Donnerstag wirklich gewundert, wie unqualifiziert ein Landeshauptmann-Stellvertreter, ein Verantwortungsträger, ein Regierungsmitglied und noch dazu Katastrophenschutzreferent in der Steiermark sein kann, wenn er hier in den Raum stellt, dass Standorte geschlossen werden.“
„Klares Bekenntnis“
Kunasek weiter: „Ich möchte hier Aigen ganz besonders hervorheben, wo alle meine Vorgänger - Darabos, Klug, Doskozil, alles SPÖ-Minister - nicht in der Lage oder Willens gewesen sind, hier Lösungen zu finden. Ich will aber ein klares Bekenntnis dazu abgeben, dass wir diese Nachfolge brauchen, statt das hier so darzustellen, als ob wir Aigen zusperren würden.“
Allouette-Nachfolge noch heuer ausgeschrieben
Kunasek betonte, dass noch in der zweiten Hälfte dieses Jahres ein Nachfolgemodell für den Hubschrauber Alouette ausgeschrieben wird, der ab 2023 zum Einsatz kommen soll. Gleichzeitig forderte er aber auch, dass für das 2021 auslaufende Sonderinvestitionsprogramm eine Lösung gefunden wird.
Großinvestitionen sicherstellen
„Die Sonderinvestitionen von Klug und Doskozil laufen 2021 aus. Selbstverständlich muss man Großinvestitionen - ein Hubschrauberkauf oder auch eine mögliche Nachfolge eines Eurofighters oder eine Luftraumüberwachung Neu kosten Geld - über Sonderinvestitionen in den nächsten Monaten und Jahren sicherstellen. Das war immer so in der Geschichte des Bundesheeres, alle Minister hatten dies, weil diese Investitionen aus dem Regelbudget klarerweise nicht zu bedecken sind.“
Investitionen in Kasernen in Aussicht gestellt
Ein weiteres Leuchtturmprojekt für Kunasek sind die „Sicherheitsinseln“: Kasernenstandorte sollen sich im Falle eines Black-Outs autark versorgen können. Die Planungen dafür sollen vom Generalstab in den Monaten in Angriff genommen werden. Außerdem sollen allein in der Steiermark in den nächsten zwei Jahren rund 20 Millionen Euro in die Kasernenstandorte investiert werden.