Steiermark: Budgetexperte sieht Sparpotential

In der Steiermark wird derzeit am Doppelbudget für 2019 und 2020 verhandelt. Als Experte für öffentliche Budgets sieht der Wirtschaftsforscher Tobias Thomas vom Eco Austria-Institut noch recht viel Sparpotential in unserem Bundesland.

Angesichts eines Schuldenbergs von fast 4,6 Milliarden Euro oder umgerechnet 3.700 Euro pro Einwohner ist klar, dass in den nächsten beiden Jahren deutlich gespart werden muss. Ein Sparkurs müsse aber nicht gleich massive Auswirkungen auf die steirischen Steuerzahler haben, ist der Wirtschaftsforscher Tobias Thomas vom Eco Austria-Institut überzeugt.

Auf Einladung der Industriellenvereinigung war er jetzt in Graz, wo er unterstrich: „Die Haushaltskonsolidierung ist ohne massive Einschränkung für die Bevölkerung möglich, wenn es gelingt, die Effizienzpotentiale zu heben: in der Steiermark, aber auch in Österreich insgesamt. Und die sind ganz erheblich vorhanden.“

Wichtige Schritte laut Experten bereits durchgeführt

Das zeigt etwa ein internationaler Vergleich der Bildungskosten. So sind die Kosten je Schüler in Österreich deutlich höher als in anderen europäischen Staaten, wie etwa den Niederlanden oder Finnland. Die Schüler dieser beiden Länder schneiden aber bei den internationalen Bildungstests - Stichwort PISA - regelmäßig deutlich besser ab als die österreichischen.

Die Steiermark habe laut Thomas in den letzten Jahren schon wichtige Reformschritte durchgeführt. Allerdings seien noch weitere große Reformen notwendig: etwa in den Bereichen Gesundheit und Soziales, wo die Kosten für die öffentliche Hand in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind.

Gute Möglichkeiten für mehr Effizienz

Gerade hier macht der Wirtschaftsforscher deutliche Möglichkeiten für mehr Effizienz aus: „Eine völlig unausgelastete Krankenbettenzahl mit sehr geringer Spitalsgröße ist sicher nicht für eine hohe Effizienz der Ausgaben förderlich. Hier sollte man die Frage stellen: Was ist tatsächlich das Ziel? In welcher Zahl von Minuten soll jede Bürgerin, jeder Bürger, eine Krankenanstalt erreichen können? Haben wir dafür genug Krankenanstalten oder ginge es möglicherweise auch mit der einen oder anderen weniger?“

Neben dem Sparen dürfe aber auch auf wichtige Investitionen nicht vergessen werden, mahnt der Wirtschaftsforscher. So seien etwa in Hinblick auf die Wettbewerbschancen der steirischen Wirtschaft Investitionen in den Straßenbau dringend notwendig.

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