Voitsberg und Bärnbach stimmen über Fusion ab
Auszählung am Samstag
Donnerstag und Freitag von 8.00 Uhr bis 20.00 Uhr sowie am Samstag von 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr können Voitsberger und Bärnbacher ihre Stimme in den Bürgerbüros abgeben. Samstagabend wird ausgezählt.
Geht es nach den beiden Bürgermeistern - dem Voitsberger Ernst Meixner (SPÖ) sowie sein Bärnbacher Amtskollegen Bernd Osprian (ebenfalls SPÖ) - sollen die beiden weststeirischen Städte bis Ende 2019 fusionieren: Damit würde die fünftgrößte Stadt der Steiermark entstehen - mehr dazu in Voitsberg und Bärnbach planen Fusion (6.6.2018).
Das Ergebnis der Bürgerbefragung ist für die Bürgermeister bindend. Man hoffe auf eine Beteiligung von über 30 Prozent, so Meixner: „Wenn halt nur 300 von 8.000 kommen, dann ist das ein bisschen schwierig, deshalb würden wir uns freuen, wenn wirklich jeder, der Verantwortung für seine Stadt mittragen will, einfach kommt und abstimmt.“
Hauptargument Mehreinnahmen
Im Vorfeld legten Meixner und Stadtamtsdirektor Gernot Thürschweller die Zahlen einer Studie vom Zentrum für Verwaltungsforschung dar: Die Stadtverwaltungen könnten rund 1,73 Millionen Euro pro Jahr einsparen, allein die Einsparung für Gehälter, Sitzungsgelder und Spesen für politische Vertreter würde rund 150.000 Euro pro Jahr ausmachen.
Als Hauptargument nennen die derzeit noch eigenständigen Gemeinden die Mehreinnahmen von bis zu 1,4 Millionen Euro pro Jahr für eine Stadt mit mehr als 15.000 Einwohner aus dem Finanzausgleich. Steigen würden allerdings die Organisationskosten um rund 100.000 Euro und die Sozialhilfeumlage um rund 230.000 Euro. Somit betrage der finanzielle Vorteil durch die Fusion 2,4 bis 2,8 Millionen Euro pro Jahr.
„Wollen attraktivere Lebensstadt schaffen“
Großen Widerstand habe man in den vergangenen Wochen nicht gespürt, so die beiden Bürgermeister: Es werde kein Mitarbeiter gekündigt, bei den Gebühren würde sich nicht viel ändern, und es werde auch keine Schule geschlossen „Im Gegenteil: Wir glauben daran, dass wir mit der Fusion Voitsberg-Bärnbach eine attraktivere Wohnstadt und Lebensstadt schaffen, und so eine attraktive Stadt zieht natürlich auch zusätzlich Leute an. Wir wissen es von Bärnbach, dass wir in den nächsten zehn Jahren rund 300 bis 400 neue Wohneinheiten errichten werden und wir werden sogar mehr Kinderbetreuungseinrichtungen brauchen“, so Bernd Osprian.
Neuwahl für Frühjahr 2020 geplant
Eingespart werden soll im Verwaltungsbereich: So wird es nur mehr einen Bauhofleiter, einen Musikschuldirektor und einen Bürgermeister geben. Mit Ende 2019 sollen die Gemeinden aufgelöst werden: „Dann wird ein Regierungskommissär bestellt, der dann schon für die neue Gemeinde tätig ist. Im Frühjahr 2020 ist der Wähler am Wort, da geht es darum, den Bürgermeister und die Neuverteilung im Gemeinderat zu wählen.“
Bürgermeister soll Bernd Osprian werden - Meixner geht in Pension. Letzterer hofft für die Zukunft noch immer auf eine große Fusion im Bezirk Voitsberg: „Wenn wir jetzt was einleiten, vielleicht gibt es einen Aufschwung, das andere sagen, ja, das ist gar nicht so schlecht, wir tun da mit.“ Für Gespräche mit anderen Gemeinden sei man jedenfalls nach wie vor offen, so Meixner - mehr dazu in Kommt jetzt die „Weststeiermark City“? (7.6.2018).