„Weihnachtsgeschenk“: Zirngast auf freiem Fuß

Der seit September in der Türkei inhaftierte Steirer Max Zirngast ist seit Dienstag Nachmittag auf freiem Fuß. Die Freilassung des 29 Jahre alten Journalisten ist aber an strenge Auflagen gekoppelt. Im Frühling soll er in Ankara vor Gericht.

Der im September in der Türkei festgenommene und am Dienstag unter Auflagen wieder auf freien Fuß gesetzte österreichische Journalist und Student Max Zirngast, hat seine Entlassung als „überraschend, aber ein schönes Weihnachtsgeschenk“ bezeichnet. „Die Haftbedingungen waren nicht so schlecht“, meinte er in einem Interview mit dem ORF-Radio.

Dabei bedankte er sich bei allen, die sich mit ihm während seiner Haftzeit solidarisiert hatten: „Es war eine ganz großartige Arbeit, die die Solidaritätskampagne geleistet hat. Dadurch, dass unser Fall in der Öffentlichkeit war, ist unsere Freilassung auch erleichtert worden“, so Zirngast.

„Keine rechtsstaatliche Basis für Anklage“

Der Vorwurf der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation sei „lächerlich“, so der 29 Jahre alte Student: „Ich glaube, es ist offensichtlich, dass das ganze Verfahren von Anfang an nicht viel mit demokratischer Rechtsstaatlichkeit zu tun hat.“ Er sei nie Mitglied der fraglichen Organisation gewesen und es gebe keinen Beweis für deren Existenz, so Zirngast. Derzeit wartet man noch auf die Anklageschrift. Der Prozess soll am 11. April 2019 beginnen. Bei einer Verurteilung drohen Zirngast bis zu zehn Jahre Haft.

Haftbedingungen sehr unterschiedlich

Die drei Monate Haft in der Türkei seien laut Zirngast „nicht so schwer“ gewesen. Sein Mithäftling hätte Erfahrung mit Haftbedingungen gehabt, das sei ihm „sehr behilflich“ gewesen. Es habe „gute Disziplin“ geherrscht, sie hätten diskutiert, Zeitung gelesen, Sport gemacht und Briefe geschrieben. Aber es habe zwischenzeitlich auch „sehr große Probleme mit dem Wasser“ und „kleine Probleme mit den Wärtern“ gegeben.

Seit der Ausrufung des Ausnahmezustandes in der Türkei würden laut Zirngast nicht alle Inhaftierten gleich behandelt. Es gebe eine „sichtbare Verschlechterung“ der Haftzustände - „aber im Großen und Ganzen war es in Ordnung. Ich habe das auch in meinen Briefen dargelegt und werde es in näherer Zukunft noch detaillierter darlegen“, so Zirngast.

Ausreiseverbot für Zirngast

Zirngast war nach seiner Entlassung aus einem Gefängnis in Ankara am Montag zunächst auf eine türkische Polizeistation gebracht und dort festgehalten worden, um auf die Ausstellung eines Ausreiseverbotes aus der Türkei bis zum Prozess zu warten. Das Verbot, aus der Türkei auszureisen, gehört zu den Entlassungsauflagen für Zirngast.

Der 1989 geborene Steirer studiert seit 2015 Politikwissenschaft an der Technischen Universität des Nahen Ostens in Ankara und schreibt für verschiedene Medien in der Türkei und im Ausland, darunter das deutschsprachige linksradikale Magazin „re:volt“. Dabei setzte er sich kritisch mit dem Verhältnis der Türkei zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK auseinander und verfasste regierungskritische Texte.