Landeschefs bekunden Reformwillen
Der steirische Landeshauptmann hatte schon in der Vergangenheit am Rande des Schladminger Nachtslaloms immer wieder prominente Gäste eingeladen, etwa die Botschafter verschiedener Länder. Dass Voves heuer - noch vor Beschluss des Bundessparpakets Ende Februar - die Gelegenheit für eine Sondierung in der Länderrunde nutzt, ist in seiner Funktion als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz naheliegend, findet doch das offizielle Treffen der Landeschefs planmäßig erst Anfang Mai statt.
Debatte: Wie wichtig ist der Bundespräsident?
Beim Essen Reformen diskutiert
Begleitet von seinem Stellvertreter Hermann Schützenhöfer (ÖVP) lud Voves Michael Häupl (SPÖ; Wien) und Erwin Pröll (ÖVP; Niederösterreich) in die Holzhackerhütte am Rande der Rennpiste zum Essen ein. Dabei wurde über drei Stunden über die Sparpläne diskutiert und auch über Prölls Vorschlag, den Bundespräsidenten abzuschaffen sowie die Bundesräte durch Landtagsabgeordnete zu ersetzen - mehr dazu in Aufregung über Sparpläne (news.ORF.at). Letzterer ein Vorschlag, der von Häupl zwar nicht generell abgelehnt, aber auch nicht unterstützt wird: „Damit wäre das Budget nicht zu sanieren.“
APA/Georg Hochmuth
Hermann Schützenhöfer, Erwin Pröll, Michael Häupl und Franz Voves
„Den Reformmotor auf Trab halten“
Im Großen und Ganzen betonten aber alle drei Landeschefs, den „Reformmotor auf Trab halten“ zu wollen, wie Pröll es formulierte: „Die Länder sind nicht die Bremser, sie sind reformwillig.“ Nun liege es aber an der Bundesregierung, Vorschläge einzubringen.
Liegen diese vor, sei auch eine außerordentliche Landeshauptleutekonferenz zu einem früheren Termin Thema. „Wichtige und starke Länder haben gezeigt, dass sie den Sparkurs mittragen wollen“, so Schützenhöfer. Die Steiermark sei hier Vorbild.
Ohne Faymann und Spindelegger
Von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) seien, so Pröll, in letzter Zeit bereits positive Signale gekommen, beim Treffen am Dienstag blieben die beiden allerdings fern. Laut Faymann habe er mit Voves erst am vergangenen Freitag einen Termin gehabt. Spindelegger war zwar in Schladming, aber nicht wegen der Landeshauptleute, sondern um die Skiläufer beim Nightrace „ordentlich zu unterstützen“.