Autofahrerclubs gegen Umweltzone in Graz
Die Umweltzone für Graz ist fix. Bei vielen Autofahrern wächst nun die Verunsicherung, denn Details zur Umsetzung dieser Feinstaubmaßnahme sind noch nicht bekannt - mehr dazu in Umweltzone: Viele Autofahrer verunsichert.
ARBÖ: „Beispiellose Wertvernichtung“
Dieser Meinung ist auch der ÖAMTC-Chefjurist Martin Hoffer, der meint, es bahne sich durch die neue Verordnung Verwirrung und Chaos an: „Die Vergabe der Plaketten sei bei uns wesentlich aufwendiger als beispielsweise in Deutschland, auch würden Touristen benachteiligt, deren Umweltplaketten nicht anerkannt werden.“ Auch der steirische ARBÖ äußerte sich negativ: „Umweltzonen bringen der Umwelt wenig bis gar nichts, führen aber zu einer beispiellosen Wertvernichtung.“
Fahrverbote nur bei hoher Luftbelastung
An die Adresse von Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) richtet Hoffer die Aufforderung, die Verordnung nochmals gründlich zu überarbeiten: „Die Praxistauglichkeit muss neu geprüft und bewertet werden.“ Als Alternative schlägt der ÖAMTC beispielsweise ein Fahrverbot für Kfz mit hoher Feinstaubemission dann vor, wenn es hohe Luftbelastungswerte gibt, oder solche zu erwarten sind.
Nur SPÖ und ÖVP dafür
Minister Berlakovich hat die Abgasklassenkennzeichnungs-Verordnung nach dem Immissionsschutzgesetz Luft (IG-L) für den 1. September angekündigt, die Festlegung von Umweltzonen obliege den Landeshauptleuten. Der steirische LH Franz Voves (SPÖ) und sein Vize Hermann Schützenhöfer (ÖVP) hatten sich in der Vorwoche in dieser Frage positiv geäußert, während Umwelt- und Verkehrslandesrat Gerhard Kurzmann (FPÖ) vehement dagegen ist und überlegt, eine Volksbefragung oder -abstimmung zu initiieren. Auch Wirtschafts- und Arbeiterkammer sowie ÖAAB-nahe Pendlerinitiative äußerten sich skeptisch bis ablehnend.