Berlakovich für Umweltzone in Graz

An einer Umweltzone in Graz führt für Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) kein Weg vorbei. Ihm gehe es weniger um Strafzahlungen, sondern um die Gesundheit der Bürger, sagte er am Mittwoch in Graz. Die ersten Details gibt es im Juni.

Nach heftiger Kritik rund um die Grazer Umweltzone hat Nikolaus Berlakovich am Mittwoch bei einem Besuch in Graz das Vorhaben der schwarz-grünen Regierung, eine Umweltzone einzuführen, gutgeheißen. Unmut rief die Umweltzone nicht nur bei den Oppositionsparteien, sondern auch bei den Autofahrerclubs und der Wirtschaftskammer hervor. Sie wollen, wenn nötig, alle rechtlichen Mittel ausschöpfen – mehr dazu in Sammelklagen gegen Umweltzone angedroht (17.4.2012).

Studie: Lebenserwartung um fast ein Jahr geringer

Berlakovich gehe es weniger um die drohenden Strafzahlungen der EU, als um die Gesundheit der Menschen. Er stützt sich auf eine Studie des Umwelt-Bundesamtes. Demnach belaste der hohe Feinstaub vor allem die Gesundheit, so Berlakovich: „Die Studie sagt, dass die Lebenserwartung in Graz um elf Monate geringer ist als im restlichen Österreich. Das ist nicht akzeptabel, dass die Menschen durch den Feinstaub kürzer Leben, daher muss die Politik handeln.“

Berlakovich: Oberstes Ziel ist Gesundheit

Das Argument, dass die Umweltzone mehr Schaden als Nutzen bringe, lässt Berlakovich nicht gelten - das würde etwa das Beispiel Berlin zeigen, wo die Zahl der Feinstaubüberschreitungstage seit Einführung der Umweltzone um zehn Tage gesunken sei: „Erfahrungen in Deutschland zeigen, dass sie sehr wohl einen positiven Effekt hat und Feinstaub reduziert. Daher geht es darum, wie es in Graz organisiert wird, aber oberstes Ziel ist es, die Gesundheit zu garantieren“, sagt der Umweltminister.

Unterstützung vom Bund

Berlakovich will die schwarz-grüne Stadtregierung bei der Umsetzung der Umweltzone unterstützen. So wird der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) gemeinsam mit dem Bundesministerium Arbeitsgruppen installieren, die in den nächsten Wochen Vorschläge zur Umweltzone erarbeiten werden. Diese sollen dann dem Land vorgelegt werden, so Nagl: „Ich bin sehr froh, dass Bundesminister Berlakovich angeboten hat, dass wir Bundesexpertisen bei den Verhandlungen einbinden werden, das heißt Umweltexperten der Stadt und Umweltexperten des Bundes werden bis Juni einen Maßnahmenkatalog entwickeln. Dann kann man politisch darüber diskutieren.“

Die einzige Maßnahme werde die Umweltzone im Kampf gegen Feinstaub aber nicht sein, sagt Nagl. In einem nächsten Schritt werde es etwa auch die Verpflichtung geben, entlang des Fernwärmenetzes auf eine entsprechende Heizung umzusteigen.