Koalitionsvarianten: Steirische ÖVP uneins

Am Tag nach der Wahl wird auch über mögliche Koalitionsvarianten diskutiert. Innerhalb der steirischen Volkspartei ist man sich da uneins: Einige wollen die rot-schwarze Koalition im Bund fortsetzen, es gibt aber auch andere Stimmen.

Eines haben innerhalb der ÖVP Steiermark derzeit alle gemeinsam: Lange Gesichter und die Enttäuschung über den Ausgang der Wahl sowohl auf Bundes-, als auch auf Landesebene - mehr dazu in auch in SPÖ voran, ÖVP knapp vor der FPÖ (news.ORF.at), in Die Ergebnisse der Nationalratswahl 2013 (ORF.at/wahl13) sowie in NR-Wahl: FPÖ in der Steiermark auf Platz eins und in Alle Ergebnisse aus der Steiermark (ORF.at/wahl13).

Kritik aus eigenen Reihen wird heftiger

Und die Kritik in den eigenen Reihen - nicht nur bei der Volkspartei - wird lauter - mehr dazu in „Reformpartner“: Kritik aus den eigenen Reihen. Die Gemeindeinitiative fordert sogar den Rücktritt von Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) und ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer - mehr dazu in Gemeindeinitiative fordert Rücktritte.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat unterdessen angekündigt, vorerst nur mit dem bisherigen Koalitionspartner ÖVP über eine Regierungsbeteiligung verhandeln - mehr dazu in Faymann will nur mit ÖVP verhandeln (news.ORF.at). In der steirischen Volkspartei hingegen wollen nicht alle die politische Farbenlehre so eng sehen.

Schützenhöfer und Nagl für rot-schwarz

Der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer sagt, er hätte nichts gegen eine Neuauflage von rot-schwarz im Bund, allerdings könne es nicht so weitergehen wie bisher, das sei der Anfang vom endgültigen Ende einer Mehrheit.

Auch der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) - in der Landeshauptstadt verlor die Volkspartei rund fünf Prozent - ist für eine Neuauflage von rot-schwarz im Bund; er hoffe aber, dass diese Regierung mit einem Reformprogramm für Österreich antritt: „Wir haben jetzt seit 2006 schon mehrfach einen Weckruf bekommen, und wir wären schlecht beraten, wenn wir wieder die Schlummertaste am Wecker drücken würden. Ich bin für eine Fortsetzung, aber man muss sich anstrengen, und man muss es jetzt beweisen“.

Edlinger-Ploder: „Nicht die einzige Möglichkeit“

Ganz anders sieht das Gesundheitslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP) - eine Neuauflage von rot-schwarz auf Bundesebene sei nicht die einzige Alternative: „Ich glaube schon, dass die noch immer relativ großen Parteien in einer Regierung dabei sein sollten, aber es ist nicht die einzige Möglichkeit. Hier gibt es so viele Alternativen mit diesem Umfeld, dass man die Frage stellen muss, wer geht mit und ist bereit, auch mutig eine Veränderung herbeizuführen“, so Edlinger-Ploder.

Grillitsch: „Niemand ausgrenzen“

Auch für den steirischen ÖVP-Nationalratsabgeordneten Fritz Grillitsch ist eine Fortsetzung von rot-schwarz im Bund nicht in Stein gemeißelt: „Faktum ist, das zeigt das Ergebnis der FPÖ, dass niemand auszugrenzen ist, der demokratisch ins Parlament gewählt wird, und das ist letztlich ja auch erfreulich, dass es eine große bürgerliche Mehrheit in diesem Lande gibt.“

Aber auch in anderen Bundesländern beeilt sich die Landespolitik, eigene Agenden in der Bundespolitik unterzubringen. Schon gibt es zahlreiche Zurufe, wie die nächste Regierung aussehen soll. Oft genug sind die Wortmeldungen deutliche Spiegelbilder der eigenen regionalen Wahlresultate - mehr dazu in Koalitionsgespräche: Zurufe aus Ländern (news.ORF.at).

Links:

• Alle Infos zur Nationalratswahl (orf.at/wahl13)
• Wahlschwerpunkt in tvthek.ORF.at
• Die Nationalratswahl 2013 - offiziell (Bundesministerium für Inneres)
• Steirische Volkspartei