Personalrochaden in steirischer ÖVP
Die steirische ÖVP vollzog am Donnerstag bei einem Landesparteivorstand eine personelle Weichenstellung. Die abgesägte frühere ÖVP-Justizministerin Karl wird Spitzenkandidatin der steirischen ÖVP bei der EU-Wahl im nächsten Jahr. Eisel-Eiselsberg, der bisherige Grazer Stadtrat, wird ÖVP-Landesgeschäftsführer.
Karl als „Signal an Universitäten“
Der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer hofft, dass sich Karls erhoffter Platz als Listenerste auch in einer guten Reihung auf der Bundesliste niederschlagen wird - „unserer Stärke entsprechend“, sagte Schützenhöfer. „Sie ist ein Signal an die Universitäten, sie ist ein Signal an die Wissenschaft, an den Wissenschafts- und Forschungsstandort Steiermark. Denn da gibt es ja ob der Tatsache, dass es das Wissenschaftsministerium nicht mehr gibt, sehr viel Aufregung - verständlicherweise", so Schützenhöfer weiter.
APA/Markus Leodolter
Detlev Eisel-Eiselsberg
Eisel-Eiselsberg folgt Rinner als Geschäftsführer
Fest steht seit heute auch, wer dem bisherigen Landesgeschäftsführer Bernhard Rinner nachfolgt. Rinner wird neuer Chef der Theater Holding, neuer Landesgeschäftsführer wird Eisel-Eiselsberg. „Das ist ein Pragmatiker“, sagte Schützenhöfer über den bisherigen Grazer Stadtrat, „einer, der die Funktionäre kennt, der mit denen gern redet - und genau so einen brauche ich jetzt.“
Seine ersten politischen Sporen hat sich Eisel-Eiselsberg als Sekretär in den Regierungsbüros von Waltraud Klasnic und Herbert Paierl, sowie im ÖVP-Landtagsklub verdient. Er kenne ihn gut, sagt auch Schützenhöfer, etwa aus dem Landtagsklub, und brauche jetzt jemanden, den er „in- und auswendig“ kennt. „Visionäre haben wir eh genug“, meinte Schützenhöfer dazu bei der Aufzeichnung der „Steiermark heute“-Neujahrsgespräche mit ORF-Chefredakteur Gerhard Koch.
Rinner: Koalitionspakt „nicht einmal ein Würfchen“
Rinner selbst tritt am 1. Jänner seinen Posten als Geschäftsführer der Theaterholding Graz an und wird damit vom Partei- zum Kulturmanager. Seine letzten Tage im Amt waren noch äußerst spannend: Zum einen war da der Beschluss der neuen Gemeindestruktur im Landtag, zum anderen die Angelobung der - von der steirischen ÖVP eben wenig geliebten - Neuauflage der rot-schwarzen Koalition im Bund.
Im Radio-Steiermark-Interview begründet Rinner, warum er mit dieser Koalition keine Freude hat: „Die Enttäuschung ist genau deshalb so groß, weil wir den Eindruck hatten, dass die ÖVP-Spitze ernsthaft an einem Stil wie die Reformpartnerschaft und vor allem inhaltlich wie die Reformpartnerschaft herangehen will.“ Nun sei es „nicht einmal zu einem Würfchen“ gekommen, „geschweige denn ist von einem Wurf bei diesem Koalitionsübereinkommen zu reden.“
“Weiß nicht, ob ich es noch einmal machen möchte“
Eisel-Eiselsberg gilt als enger Vertrauter des Grazer Bürgermeisters Siegfried Nagl - dass die Rochade in der Landespartei schon eine Vorbereitung für einen Aufstieg Nagls zum Nachfolger Schützenhöfers als Landesparteiobmann ist, verneinte dieser jedoch: „Überhaupt nicht. Aber es darf ja wohl auch sein, dass einer gut mit dem ‚Sigi‘ Nagl zusammengearbeitet hat.“
Ob Nagl für ihn ein Favorit sei, wollte er allerdings nicht beantworten: „Ich nenne überhaupt keine Favoriten. Ich weiß ja nicht, ob ich es noch einmal selber machen möchte. Ich werde gegen Ende des Jahres 2014 für mich ganz persönlich entscheiden: ‚Packst du das noch einmal, bist du das noch einmal?‘ Und wenn ich es nicht selber bin, gibt es ein paar wenige, aber ausgezeichnete Möglichkeiten.“
Weitere Personalrochaden in Stadt- und Landes-VP
Für Eisel-Eiselsberg rückt in der Grazer Stadtregierung Klubobmann Kurt Hohensinner nach, für Gerhard Rüsch kommt Ende 2014 Stadtparteigeschäftsführer Bernd Schönegger. Die erst seit der Wahl 2012 im Gemeinderat sitzende Wirtschaftsbundfunktionärin und Schützenhöfer-Stellvertreterin Daniela Gmeinbauer übernimmt von Hohensinner die Klubführung.
Neu beziehungsweise wieder in den Landtag zieht Seniorenbund-Chef und Ex-Bundesratspräsident Gregor Hammerl, Präsident des Steirischen Hilfswerks, ein. Ihm folgt der Jurist Ernst Gödl nach, Ex-Landtagsabgeordneter und Bürgermeister einer Grazer Umgebungsgemeinde, der bei der Nationalratswahl knapp ohne Mandat geblieben war. Auf das Parlamentsmandat von Karl soll - so sie ins EU-Parlament gewählt wird - Lukas Schnitzer nachfolgen, der dann der jüngste Abgeordnete der Volkspartei wäre.