Eisel-Eiselsberg: Kritik an Bundesregierung

Nach der steirischen SPÖ lässt auch die ÖVP kein gutes Haar an der Bundesregierung. Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg sieht die Arbeit der Bundesregierung ähnlich kritisch wie sein SPÖ-Kollege Max Lercher.

In einem Interview über die Bundes- und Landespolitik sagt Eisel-Eiselsberg, den negativen Trend der Bundes-ÖVP spüre auch die Steirer-ÖVP. Bundeskanzler Faymann sagte jüngst, er fordere mehr Respekt für die Bundesregierung ein.

Kein Mitleid mit der Bundesregierung

Dies kann der Landesgeschäftsführer der ÖVP nicht ganz nachvollziehen: „Mein Mitleid mit der Bundesregierung hält sich sicher in Grenzen. Hätte die Bundesregierung eine gute Performance, würden sich auch die Medien schwer tun, das zu negieren.“ Als eines der größten Defizite sieht Eisel-Eiselsberg das Leadership, das insbesondere beim Bundeskanzler vermisst wird. Auch Vizekanzler Spindelegger kann er nicht ganz von dieser Kritik der mangelnden Führungsqualität ausnehmen, denn es liege auch an ihm, zumindest innerhalb der ÖVP, für Ordnung zu sorgen, so Eisel-Eiselsberg.

Trotz Gestaltungswillen keine Belohnung

Obwohl die sogenannten Reformpartner in der Steiermark Gestaltungswillen zeigten, blieb die „Belohnung“ bei den letzten, wenn auch bundesweiten, Wahlgängen jedoch aus. Dazu sagt Eisel-Eiselsberg: „Zum einen ist für mich die Erklärung damit gegeben, dass die Steirer sehr wohl wissen, was oder wer zur Wahl steht. Auf der anderen Seite muss man auch eingestehen, dass Reformen nicht immer unmittelbar belohnt werden.“

Reformen noch nicht ganzheitlich angenommen

Auf die Frage, ob Bürgermeister, die vor der Nationalratswahl aufgefordert hatten, weiß, also nicht ÖVP, zu wählen, für die Gemeinderats- und Landtagswahlen wieder ins Boot geholt werden sollen, antwortet der Landesgeschäftsführer: „Ich erkenne so etwas wie eine Aufbruchsstimmung und dass einige Bürgermeister zusehends sehen, dass wir durch diese Reformen, insbesondere Gemeindestrukturreformen, viele Chancen eröffnen.“ Da und dort habe er aber auch festgestellt, dass diese Orientierung noch nicht zur Gänze eingetroffen ist, antwortet Eisel-Eiselsberg.

Videobotschaften an die Partei

Laut SPÖ-Landesgeschäftsführer Max Lercher sei die SPÖ die „einzig verbliebene große soziale Volkspartei“: „Naturgemäß nehme ich für uns in Anspruch, dass wir die österreichische Volkspartei sind, wir tragen das ja bereits in unserem Namen“, so Eisel-Eiselsberg. In Bezug auf die SPÖ gehe es ihm nicht um klassische Abgrenzung, sondern darum, dass die ÖVP den Steirern klar sagen könne, wohin die Reise mit ihnen gehe. Im Zuge der Aktion „Black Box“, deren Name nach zahlreichen Bürgervorschlägen auf „Steirische Botschaft“ geändert wurde, hatten Bürger kürzlich die Chance, Videobotschaften mit etwaigen Anliegen an die Partei zu senden. Zu den wichtigsten Botschaften zählten: „Zum Teil durchaus kritische Anmerkungen, wenn es darum geht, die Arbeit der Bundesregierung zu beurteilen, aber es waren einige Botschaften dabei, die uns sehr bestärken in unserer Arbeit“, so Eisel-Eiselsberg.

Im Herbst Entscheidung um Spitzenkandidat

Ob Hermann Schützenhöfer wieder der Spitzenkandidat für 2015 werden wird, ist noch unklar. Laut Eisel-Eiselsberg wird Schützenhöfer im Spätherbst seine Entscheidung treffen, was er auch schon bei der Sommertour durch die steirischen Bezirke betont hatte.

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• Steirische Volkspartei