Spindelegger-Rücktritt: „Nicht überraschend“
ÖVP-Obmann, Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger tritt von allen Ämtern zurück - das gab er Dienstagvormittag bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz bekannt. Der Parteichef war zuletzt mit lauter werdender Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert. Als Rücktrittsgrund nannte er den Mangel an Loyalität und Paktfähigkeit, den er im Zuge der Steuerreformdebatte erlebt habe - mehr dazu in „Loyalität und Paktfähigkeit“ vermisst (news.ORF.at) und in Politische Karriere begann in Niederösterreich (noe.ORF.at).
„Sündenbock für Regierung“
Der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer meinte im „Steiermark heute“-Sommergespräch, dass er sich nach seiner Kritik am Regierungsprogramm und seinen strategischen Vorschlägen, die nicht angenommen worden seien, bewusst nicht mehr zu Bundesthemen gemeldet habe.
Debatte: Wie geht es weiter mit der ÖVP?
Ohne Namen zu nennen, meinte Schützenhöfer: „Nun sind es jene, die über mich hergefallen sind, die Spindelegger scheibchenweise demontiert haben.“ Spindelegger werde als Sündenbock hingestellt: „Der Hauptgrund war, dass diese Regierung nicht auf die Reihe gekommen ist, und es ist unfair, aber so ist es im Leben, dass er allein das austragen muss, was eigentlich für die gesamte Regierung gilt. Und der Parteiobmann - auf der Landes- wie auch auf der Bundesebene - muss integrieren, muss zusammenhalten, darf nicht die einen gegen die anderen ausspielen. Das ist nicht mehr gelungen, daher war es eine Frage der Zeit, wann dieser Schritt erfolgt, aber wir sollten Obacht geben - es ist damit keines unserer Probleme gelöst, und ich hoffe, dass wir gut miteinander reden können, wie es weitergehen kann.“
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Das Gespräch von ORF-Steiermark-Chefredakteur Gerhard Koch mit ÖVP-Obmann Hermann Schützenhöfer können Sie hier nachsehen.
„Nägel mit Köpfen machen“
Zur Frage der Nachfolge meinte der steirische Parteichef, es gebe keinen Grund für übertriebene Eile und warnte vor einem Schnellschuss: „Wir brauchen jemanden, der die Partei zusammenführt. Die Integrationskraft, die zum Schluss nicht mehr gegeben war, ist das Wichtigste.“ Außerdem müsse die ÖVP klären, was sie will, und welche Rolle sie in einer Koalition spiele, die derzeit ihre letzte Chance habe: „Es gibt viele Problembereiche. Nun gilt es, Nägel mit Köpfen zu machen.“