Voves tritt an - Opposition „wenig überrascht“
Ja oder Nein - die immer wieder auftauchende Frage über das neuerliche Antreten von Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) bei der Landtagswahl im Herbst 2015 ist beantwortet: Nach der SPÖ-Vorstandssitzung am Montag in Graz gab er bekannt, wieder anzutreten - mehr dazu in Wahl 2015: Voves tritt wieder an.
FPÖ empfiehlt „gemeinsamen SPÖVP-Parteitag“
Für die Opposition kommt diese Entscheidung wenig überraschend: FPÖ-Landesparteisekretär Mario Kunasek erklärte, der Kurs der rot-schwarzen Dampfwalze werde fortgesetzt, die Entscheidung sei „mangels personeller Alternativen“ ohnehin auf der Hand gelegen. „Ich empfehle der Einheitspartei SPÖVP die Abhaltung eines gemeinsamen Parteitages“, so Kunasek.
Grüne: „Landtagswahl kann Volksabstimmung werden“
Grünen-Landessprecher Lambert Schönleitner wiederum meinte, mit dem Antreten von Voves könne die Landtagswahl „zur Volksabstimmung über den großkoalitionären rotschwarzen Kurs werden, für den Voves gemeinsam mit der ÖVP verantwortlich ist“ - mit massiven Kürzungen bei Menschen mit Behinderung und im Sozialbereich, der Aushöhlung der Wohnbeihilfe, der Streichung des Gratiskindergartenjahres, den Schulschließungen oder den Gemeindezwangsfusionen ohne Miteinbindung der Bevölkerung: Wer den Weg der vergangenen Jahre eingeschlagen habe, müsse sich auch dem Urteil der Bevölkerung stellen, so Schönleitner.
KPÖ: „Theater um Spitzenjobs“
KPÖ-Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler hatte schon vor der offiziellen Bekanntgabe Voves’ Stellung bezogen: „Davon hängt gemäß der ‚reformpartnerschaftlichen‘ Logik auch ab, ob sich sein Stellvertreter Schützenhöfer wieder der Wahl stellt.“ Es sei angesichts der faktischen Verschmelzung von SPÖ und ÖVP unerheblich, wer die beiden Parteien in die Wahl führe. Eine Fortsetzung der Kahlschlag-Koalition ist bereits paktiert, wie mehrfach betont wurde; es sei ein „Theater um Spitzenjobs bei SPÖ und ÖVP, das keine Probleme löst.“