Schrittwieser: Asyl-Verteilerzentrum „überlegenswert“

Um die Erstaufnahmezentren in Traiskirchen und Thalham zu entlasten, haben sich die Landeshauptleute darauf geeinigt, dass es in den Bundesländern weitere Verteilerquartiere geben soll. Die Steiermark ist grundsätzlich bereit, ein solches Verteilzentrum zu errichten.

Die Einigung über die Unterbringung von Flüchtlingen erfolgte am Dienstag bei der Landeshauptleute-Konferenz in Klagenfurt: Zum einen einigte man sich auf eine Erfüllung der Aufnahmequoten, zum anderen auf die Errichtung von Verteilzentren, um die bestehenden Erstaufnahmezentren zu entlasten - mehr dazu in „Verantwortlichkeit bei Innenministerium“ (news.ORF.at, 18.11.2014)

„Die Rahmenbedigungen müssen passen“

Solche Zentren in den Bundesländern sind eine sinnvolle Einrichtung, sagt der zuständige Sozialreferent Siegfried Schrittwieser (SPÖ). Bis jetzt seien alle Flüchtlinge, die in der Steiermark aufgegriffen wurden, nach Traiskirchen gekommen und viele davon danach wieder in der Steiermark untergebracht worden. Daher kann sich Schrittwieser ein solches Zentrum in der Steiermark vorstellen: „Ich glaube, wir sollten das überlegen und auch einrichten, und wenn die Rahmenbedingungen passen, wird die Steiermark versuchen, so ein Aufnahmezentrum einzurichten.“

Eine Frage des Geldes

Allerdings seien noch zahlreiche Gespräche zu führen, und es müssten erst die Rahmenbedingungen geklärt werden. So fordert Schrittwieser, dass ein solches Zentrum - wie etwa in Traiskirchen - eine eigene Gesundheitsstraße zur Erstuntersuchung der Flüchtlinge bekommt, und auch bei der Finanzierung spießt es sich noch: „Das muss man genau vorher regeln - und das ist noch nicht genau geregelt - wer für so ein Verteilerzentrum die Kosten übernimmt - grundsätzlich ist das eine Sache des Bundes“, sagt Schrittwieser, der aber zuversichtlich ist, dass man bei Verhandlungen zu einer Einigung kommen kann.

Einen Ort für ein solches Zentrum möchte und könne er noch nicht nennen, so Schrittwieser, es sei aber sinnvoll, es im Großraum Graz entstehen zu lassen, weil alle wichtigen Behörden für Asylsuchende in Graz ihren Sitz haben.

Quote: „Steiermark auf gutem Weg“

Bevor ein solches Zentrum bis Mitte nächsten Jahres kommt, gilt es aber noch, die Quote für die Aufnahme von Flüchtlingen zu erreichen. Die Steiermark sei hier auf einem sehr guten Weg, das hätte sich bei den Bürgermeisterkonferenzen gezeigt, die er in jedem steirischen Bezirk abgehalten hat, so Schrittwieser, der sogar glaubt, dass die Quote übererfüllt werden kann und auch das große Asylheim in Steinhaus am Semmering mit Ende Jänner Geschichte sein könnte.

Zwar klingt beim steirischen Soziallandesrat Optimismus durch, dennoch bleiben auch nach der Einigung der Landeshauptleute die wesentlichen Fragen weiter unbeantwortet: Aus vielen Ländern kommt Kritik, und auch in puncto Länderasylquoten dreht man sich weiter munter im Kreis - mehr dazu in Debatte dreht sich weiter im Kreis (news.ORF.at).