Satire oder Verhetzung: Jugendliche vor Gericht

In Graz mussten sich am Freitag sechs Jugendliche wegen Verhetzung vor Gericht verantworten. Sie hatten eine Facebook-Seite betrieben, die als rassistisch oder religiös herabsetzend gewertet werden kann. Die Burschen wurden freigesprochen, das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Gerade nach den Terroranschlägen von Paris ist Redefreiheit und Pressefreiheit weltweit ein Thema und so stand der Prozess am Grazer Straflandesgericht am Freitag unter besonderer Beobachtung. Die sechs Burschen - sie waren zum angeklagten Zeitpunkt zwischen 15 und 17 Jahre alt - betrieben eine Facebookseite mit dem Namen „Mein Humor ist so schwarz, ich könnte Baumwolle pflücken“ und mussten sich wegen Verhetzung verantworten.

„Brisante Themen mit schwarzem Humor dargestellt“

Alle sechs erklärten sich am Freitag nicht schuldig. Sie hätten weder religiös hetzen wollen noch seien sie rechtsradikal. Sie hätten lediglich brisante Themen satirisch, mit schwarzem Humor dargestellt. Das seien Postings über den Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche ebenso gewesen wie über die Behandlung der Frauen in arabischen Ländern: „Da ist auf einem Bild eine voll verschleierte Frau zu sehen, daneben Müllsäcke und darunter steht `Wo ist die Frau´ - was wollten Sie damit sagen?“, wollte Richter Christoph Lichtenberg wissen. „Wir finden es nicht in Ordnung, wenn Frauen in arabischen Ländern ausgepeitscht werden oder nicht Auto fahren dürfen. Und wir wollten alle Religionen satirisch und sarkastisch behandeln, weil es immer den Streit gibt, welche Religion die beste ist, und uns zipft das an“, antwortete einer der Angeklagten.

„Viele Fans mit Migrationshintergrund“

Auch Jesus auf dem Hakenkreuz sei nicht rechtsradikal gemeint gewesen, so einer der Burschen, rechtsradikale Postings habe man immer gleich gelöscht. Auf die Frage des Richters, warum die Seite ausgerechnet „Mein Humor ist so schwarz, ich könnte Baumwolle pflücken“ genannt wurde, sagte ein weiterer Angeklagter: „Das war nur ein Witz, weil unser Humor so schwarz ist. Wir hatten viele Fans, auch viele mit Migrationshintergrund.“

Auch Staatsanwaltschaft für Freispruch

Ihr Anwalt führt die Rede- und Pressefreiheit ins Treffen, die Burschen hätten Kunst gemacht. Auch die Staatsanwältin räumt in ihrem Schlussplädoyer ein, solche satirischen Postings selbst bekommen zu haben - die Burschen seien im Zweifel frei zu sprechen. Das tut der Richter auch und betont, es sei in Ordnung, gesellschaftspolitisch relevante Themen zu diskutieren und die Jugend wähle eben Portale wie facebook oder youtube. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.