Schelling will Fehler ausbügeln

Im Vergleich zu Deutschland hinkt das österreichische Wirtschaftswachstum deutlich hinterher. Grund seien hohe Steuerbelastungen und hohe Staatsausgaben, so Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Mittwoch in Graz. Die Steuerreform sei nur ein erster Schritt.

Die Politik habe ihre Hausaufgaben in den vergangenen Jahren nicht gemacht, meinte Finanzminister Schelling bei den alljährlichen Konjunkturgesprächen der Raiffeisen Landesbank Steiermark: „In Deutschland sieht man derzeit, dass die Chancen auf den Weltmärkten zum Teil schneller genützt wurden, bei uns hängt die Inlandskonjunktur. Wir haben zu hohe Steuerbelastung, wir haben zu hohe Staatsausgaben. Das korrigieren wir jetzt."

Schelling für ausgabenseitige Reformen

Der erste Schritt sei laut Schelling die Steuerreform, aber weitere müssten folgen: "Wir brauchen auch ausgabenseitig in anderen Bereichen Reformen, beispielsweise im Verwaltungsbereich, im Pensionsbereich, im Arbeitsmarktbereich und bei den Förderungen. Erst dann können wir wieder konjunkturbelebend wirken.“

Standort Österreich unattraktiv

Christian Helmenstein, Chef-Ökonom der österreichischen Industriellenvereinigung, verwies ebenfalls darauf, dass die Wirtschaft in Deutschland dreimal so stark wachse als jene in Österreich: „Im Wesentlichen gibt es zwei Hauptursachen: Zum einen ist es so, dass die österreichische Standortqualität in den vergangenen Jahren gelitten hat, und zum zweiten haben wir es mit einer Vertrauenskrise in Österreich zu tun - die ist das Ergebnis politischer Eingriffe, wo man sich nicht mehr auf die Rahmenbedingungen und deren Stabilität verlassen kann.“

Wirtschaftsaufschwung erwartet

Dennoch Grund zu Optimismus gibt Wirtschaftsprofessor Gottfried Haber, der davon ausgeht, dass in Österreich - und vor allem in der Steiermark - ein Wirtschaftsaufschwung zu erwarten sei. Am Arbeitsmarkt würde ein positiver Effekt allerdings nur mit einer zeitlichen Verzögerung eintreten.