Die Steiermark wählt - und fast alles ist neu

Die Steiermark wählt am Sonntag ihren ersten Landtag nach der großen Verfassungsreform. Und fast alles ist neu: Es sind weniger Mandate in teilweise geänderten Wahlkreisen zu vergeben - zudem wurde der Proporz abgeschafft.

Wenn der neue Landtag am 23. Juni zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentritt, wird er nicht mehr von 56, sondern nur noch von 48 Abgeordneten beschickt werden; und selbst wenn SPÖ und ÖVP in alter Konstellation zusammengehen, muss sich auf jeden Fall ein Regierungsmitglied verabschieden, denn künftig darf die Regierung laut Landesverfassungsgesetz nur noch sechs bis acht - und nicht mehr wie bisher neun - Mitglieder (inkl. Landeshauptmann) zählen.

Weniger Abgeordnete - kein Proporz

Gebildet und gewählt wird sie nach neuen Regeln: Es gibt keinen Proporz mehr - das heißt, dass nicht automatisch alle größeren Parteien Landesräte stellen. Stattdessen hat laut Artikel 37 der Landesverfassung die stärkste Partei die anderen zu Verhandlungen einzuladen, und die neue Landesregierung ist dann vom Landtag nach dem Mehrheitssystem zu wählen.

APA/Foto Frankl

Veränderte Wahlkreise

Verändert wurden auch die Wahlkreise - die geringere Mandatszahl schlägt ja auch „nach unten“ durch -, und außerdem wurde den Gemeinde- und Bezirksfusionen Rechnung getragen: Feldbach und Radkersburg (die früher zu unterschiedlichen Wahlkreisen gehörten) wurden zum neuen Bezirk Südoststeiermark zusammengefasst - und dieser gehört nun als Ganzes dem Wahlkreis Oststeiermark an, gemeinsam mit den Bezirken Hartberg-Fürstenfeld und Weiz. Auch die Nummern wurden teilweise vertauscht: Oststeiermark ist jetzt Nummer 2, Weststeiermark (aus den Bezirken Deutschlandsberg, Leibnitz, Voitsberg) die Nummer 3. Gleich blieben der Wahlkreis 1 Graz und Umgebung sowie der Wahlkreis 4 Obersteiermark.

Ziel der Kleinparteien: Grundmandat

Da es in der Steiermark bei Landtagswahlen keine Prozenthürde gibt, muss jede Partei mindestens ein Grundmandat erobern, um in den Landtag zu kommen - dafür müssen die Kleinparteien auf den Wahlkreis 1 setzen, denn dort werden auch mit der neuen Wahlkreiseinteilung die meisten Mandate vergeben, weil der Wahlkreis die meisten Wahlberechtigten (312.947) ausweist. Aber die Wahlbeteiligung ist traditionell niedriger als in den anderen Kreisen (2010 64,4 Prozent gegenüber 69,5 landesweit), und damit sind Mandate für vergleichsweise wenig Stimmen zu haben.

APA/Hans Klaus Techt

Sendungshinweis:

„Die Konfrontation der Spitzenkandidaten“, 20.5.2015

2010 bekamen Grüne und KPÖ ihre Grundmandate (je eines) im 1er-Wahlkreis. Die FPÖ eroberte dort zwei und in den drei anderen Wahlkreisen je eines, SPÖ und ÖVP in allen Wahlkreisen zwischen drei und sechs.

Weniger Wahlberechtigte

Die Zahl der Wahlberechtigten ging steiermarkweit - wie schon bei der Nationalratswahl 2013 - ein wenig zurück: 964.665 weist die Wahlbehörde in den endgültigen Zahlen nach dem Reklamationsverfahren für heuer aus, 2010 waren es 966.900. Genau genommen sind die wahlberechtigten Steirerinnen (um 3.812) weniger geworden, während die Männer um 1.577 mehr wurden. Wobei immer noch die Frauen (496.463) mehr Gewicht haben als die Männer (468.202), aber der Anteil sinkt: 51,46 Prozent Frauen sind es heuer, 2010 waren es 51,74 - mehr dazu in Die Ausgangslage in den einzelnen Gemeinden.

Am vorgezogenen Wahltag, dem 22. Mai, gaben bereits 69.125 Personen oder 7,17 Prozent ihre Stimme ab. Zudem wurden 65.696 Wahlkarten ausgegeben - mehr dazu in 65.696 Wahlkarten wurden ausgegeben. Nicht mehr ganz neu ist, dass aber auch bei der Briefwahl der Wahlschluss 31. Mai, 16.00 Uhr gilt - und sie nicht mehr, wie bei der Landtagswahl 2010, bis zum achten Tag nach dem Wahlsonntag Zeit haben. Schon bei der Nationalrats- und der EU-Wahl gab es keine Nachfrist mehr.

Die Parteien: Ausgangslage, Ziele, Chancen

Bei der Landtagswahl am 31. Mai treten landesweit sieben Parteien an, dazu noch die Piraten im Wahlkreis Graz und Graz Umgebung - und so unterschiedlich ihre Ziele sind, so unterschiedlich sind auch die Wege, wie sie dorthin kommen wollen - mehr dazu in 10 (+1) Fragen an die Parteien.

Die politischen Ansichten der Spitzenkandidaten sind weitgehend bekannt, doch wie sind die Politiker privat? Was gefällt ihnen, was nicht, was bewegt sie, und was würden sie auf die berühmte Insel mitnehmen - mehr dazu in 20 Fragen an die Spitzenkandidaten.

Links:

• Alle Infos zur Landtagswahl 2015 (steiermark.ORF.at)
• Die Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland (tvthek.ORF.at)
• Landtagswahl 2015 (Land Steiermark)
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