Asylwerber in Schubhaftzentrum untergebracht
Vordernberg ist ein Anhaltezentrum, in dem Menschen untergebracht sind, um dort auf ihre Abschiebung vorbereitet zu werden. Wie am Donnerstag bekannt wurde, werden seit einigen Tagen auch Flüchtlinge für 48 Stunden angehalten.
Gesetz erlaubt Aufenthalt von 48 Stunden
Laut dem Sprecher des Innenministeriums, Alexander Marakovits, handelt es sich um Personen, die in Österreich um Asyl ansuchen: „Das Zentrum hat noch Kapazitäten, zwar zu einem anderem Zweck, aber in so einer Situation, in der wir uns derzeit befinden, in einer Notsituation, haben wir Gespräche mit dem Bürgermeister geführt. Er hat sich bereit erklärt, vorübergehend, auch dieses Zentrum zur Verfügung zu stellen. Die Erstversorgung findet dort statt, Erstmaßnahmen werden dort getroffen. 48 Stunden, so sieht es auch die rechtliche Möglichkeit vor, können sie dort bleiben und werden dann von dort in andere Quartiere gebracht."
Der Einsatz von Vordernberg wird auch damit begründet, dass aufgrund der großen Fallzahlen die Polizeiinspektionen, die bisher im Regelfall die Erstabklärung nach Aufgriff von Einwanderern vorgenommen haben, entlastet werden sollen.
Bürgermeister informiert
Der Bürgermeister von Vordernberg, Walter Hubner, bestätigt, dass diese Maßnahme mit ihm abgesprochen wurde. Er sei schon länger darüber informiert, dass das Ministerium so vorgehen werde. „Man muss aber sagen, es handelt sich um Personen, die aufgegriffen wurden und maximal 48 Stunden in Vordernberg verbleiben. Es werden dort die Daten aufgenommen, sie werden registriert und dann werden die Asylwerber in die Erstaufnahmezentren überstellt.“
Anhaltezentrum werde nicht zu Erstaufnahmezentrum
Derzeit handle es sich um 40 bis 60 Asylwerber, so Hubner. Die Bevölkerung sei informiert worden. Der Bürgermeister hat erst vor kurzem darüber nachgedacht, das Schubhaftzentrum für diesen Zweck zu nutzen – mehr dazu in Schubhaftzentrum Vordernberg nahezu leer (9.4.2015). Ihm sei auch wichtig zu betonen, dass das Anhaltezentrum Vordernberg kein Erstaufnahmezentrum ist. Hubner glaubt nicht, dass sich diese Art der Unterbringung auf die bevorstehende Landtagswahl auswirken könnte: "Ich habe meine Wahl geschlagen, für die Landtagswahl ist das sicherlich nicht ausschlaggebend.“
Die meisten Asylanträge kommen derzeit von Menschen aus den Krisenherden wie Syrien, Afghanistan oder Irak. 600 Personen haben alleine am Montag und Dienstag in Österreich um Asyl angesucht. Das ist laut Innenministerium eine Zahl, die es in Österreich bisher noch nie gab. In Vorbereitung sind deshalb auch Zelte, die an drei Standorten aufgestellt werden sollen – mehr dazu in „Notmaßnahmen“: Österreich bringt Flüchtlinge in Zelten unter.