Piraten wollen Landtag entern

Bei der Landtagswahl am 31. Mai waren die Piraten die einzige unter den antretenden Parteien, die dies nur im Wahlkreis Graz und Graz-Umgebung taten. Um den Landtag dennoch zu entern, forderten sie eine „Öffi-Milliarde“ für Graz.

Bei der Gemeinderatswahl in Graz schafften die Piraten mit einem Vertreter den Einzug in den Gemeinderat, bei der Landtagswahl am 31. Mai sollte dieses Kunststück eine Wiederholung finden.

„Öffi-Milliarde“ für Graz gefordert

Spitzenkandidat Peter Pöschl nannte im Gespräch mit ORF-Steiermark-Redakteur Wolfgang Schaller den Einzug in den Landtag als klares Wahlziel und forderte eine „Öffi-Milliarde“ für den Ballungsraum Graz.

Warum ist es aus Ihrer Sicht notwendig, dass die Piraten auch in den Landtag einziehen?

Pöschl: Es ist notwendig, weil sich die etablierten Parteien nicht mehr darum kümmern, was das Volk wirklich will und was es braucht. Wenn Rot und Schwarz etwas machen, dann ziehen sie sich mit ihren Beratern ins stille Kämmerlein zurück. Sie haben komplett den Kontakt zur Bevölkerung verloren. Wir wollen das Bindeglied der Bevölkerung zum Landtag sein. In Graz spielen wir dieses Spiel bereits, da können die Leute direkt zu uns kommen, sie kommen mit ihren Ideen, ihren Anregungen, ihren Fragen - und wir bringen das dann in den Gemeinderat ein. Und das wollen wir im Landtag auch machen.

Was müsste sich im Land ändern, wofür würden sie eintreten, wenn sie den Einzug schaffen?

Pöschl: Eines unserer Hauptthemen - das betrifft den Ballungsraum und daher treten wir auch nur in Graz und Graz-Umgebung an - ist der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel. Wir wollen, dass da endlich Geld in die Hand genommen wird und fordern die „Öffi-Milliarde“. Das klingt im ersten Moment viel, aber wenn man eine Kostenbeteiligung sieht - Stadt, Land, Bund, EU - dann ist es finanzierbar. Dann bleiben unterm Strich jedes Jahr für die Stadt Graz oder das Land jeweils 20 Millionen Euro übrig.

Wenn die Piraten den Einzug in den Landtag schaffen, müssen sie nicht nur für Graz sondern für die ganze Steiermark arbeiten. Welche Vorstellungen haben die Piraten zum Beispiel im Hinblick auf das Stärken der Regionen?

Pöschl: Wenn wir noch einmal das Thema "Öffentlicher Verkehr ansprechen: Wir wollen das Top-Ticket für Studierende - sie sollen genauso wie Schüler und Lehrlinge günstig zu ihren Studienplätzen kommen. Wir wollen den Breitband-Ausbau forcieren, die Leute haben ein Grundrecht auf schnelles Internet. Wir wollen, dass steirische Ortschaften wieder interessant werden für Wirtschafts-Ansiedelungen. Und ein wesentlicher Punkt ist auch die Vereinheitlichung der Landesgesetze. Warum muss ein Naturschutzgesetz, ein Jugendgesetz, ein Sozialhilfegesetz in jedem Bundesland anders ausschauen? Da könnte man Verwaltung einsparen und dafür sorgen, dass die Leute in Österreich überall gleich behandelt werden.

Was werden Sie bis zur Wahl noch tun, um die Steirerinnen und Steirer von den Piraten zu überzeugen?

Pöschl: Wir werden jeden Tag auf der Straße stehen und versuchen, im direkten Gespräch Leute anzusprechen und Präsenz zu zeigen. Und wir werden schauen, dass wir noch weitere Multiplikatoren finden.

Das gesamte Interview können Sie hier nachhören:

Links:

• Alle Infos zur Landtagswahl 2015 (steiermark.ORF.at)
• „Wahl ’15“ (news.ORF.at)
• Die Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland (tvthek.ORF.at)
• Landtagswahl 2015 (Land Steiermark)
• Piratenpartei Steiermark