Auftakt zu den Koalitionsgesprächen
APA/Hans Klaus Techt
Debatte: Welche Folgen hat die Wahl?
Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) wolle sich erst an die Öffentlichkeit wenden, „wenn richtungsweisende Ergebnisse vorliegen“, teilte sein Büro am Mittwoch mit, alle anderen Termine wurden vorerst abgesagt. Die ÖVP mit Hermann Schützenhöfer an der Spitze wolle ebenfalls eine mediale Begleitung vermeiden - Mitte kommender Woche soll ein erster Zwischenstand kommuniziert werden.
Kommt die „Zukunftspartnerschaft“?
Sowohl SPÖ als auch ÖVP hatten nach der Wahl, bei der sie herbe Verluste einstecken mussten und die FPÖ massiv gewann - mehr dazu in Endergebnis: SPÖ bleibt vor ÖVP und FPÖ und in Alle Ergebnisse, alle Vergleichsdaten -, angekündigt, mit allen Parteien Gespräche führen zu wollen - mehr dazu in Voves und Schützenhöfer bleiben; dennoch ist eine Fortsetzung der „Reformpartnerschaft“ in Form einer „Zukunftspartnerschaft“ derzeit am wahrscheinlichsten.
Gibt es eine Überraschungskoalition?
Zurufe aus Wien nach einer schwarz-blauen Kooperation sorgten in den vergangenen Tagen aber für Gerüchte über eine mögliche Überraschungskoalition - mehr dazu in Bundes-ÖVP liebäugelt mit der FPÖ. FPÖ-Spitzenmann Mario Kunasek schloss aber am Dienstag aus, nur als „Spielball“ zu dienen - mehr dazu in Kunasek „bereit für Sozialressort“.
AK-Pesserl schließt Rot-Blau nicht aus
Eine neue Variante brachte am Mittwoch der steirische AK-Präsident Josef Pesserl ins Spiel: „Wenn man für Gespräche offen ist, dann wäre es unklug, von Vornherein zu sagen, diese Gespräche werden nur der Form halber geführt.“ Eine Zusammengehen der SPÖ mit der FPÖ ist für Pesserl „zumindest nicht ausgeschlossen. Wie realistisch es ist, da bin ich nicht in der Lage, das zu beurteilen, weil sehr viele Dinge davon abhängen. Aber wenn Gespräche geführt werden, dann glaube ich, ist es der Demokratie geschuldet, dass man diese Gespräche mit einer ernsthaften Absicht führt.“
Link:
- Landtagswahl 2015 (Land Steiermark)