Flüchtlingsreferenten tagten in Graz

Die Flüchtlingsreferenten der Bundesländer haben am Mittwoch in Graz konferiert. Sie forderten, dass Flüchtlinge künftig in mehr gemeinnützigen Bereichen arbeiten dürfen - und die Länder vorab besser über diese informiert werden.

Die Flüchtlingsreferenten haben sich am Mittwoch in Graz einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Möglichkeiten für gemeinnützige Arbeiten für Flüchtlinge ausgebaut werden sollen, über die Gemeinden hinaus auch auf gemeinnützige Träger - allerdings beschränkt auf zehn Stunden pro Woche und fünf Euro pro Stunde.

Ein-Euro-Jobs kommen nicht infrage

Ein-Euro-Jobs kommen laut der steirischen Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) nicht infrage, „sondern wir sagen, es sollen dafür vier bis fünf Euro pro Stunde gezahlt werden. Das ist das, was unsere Gemeinden auch jetzt schon tun. Wir sind auch in guten Gesprächen mit Gemeinde- und Städtebund, dass man damit ein paar Stunden abdecken kann. Und diese Stunden sollen der Allgemeinheit gewidmet sein in der Steiermark“.

Derzeit können Asylwerber für gemeinnützige Hilfsarbeiten von Bund, Ländern und Gemeinden eingesetzt werden - zum Beispiel für die Grünraumpflege, die Instandhaltung von Sportanlagen und für Reinigungsarbeiten. Die gemeinnützige Tätigkeit soll - geht es nach den Referenten - nun auch auf Sozialeinrichtungen ausgeweitet werden.

„Geben der Gesellschaft etwas zurück“

Kampus könnte sich vorstellen, dass die Flüchtlinge bei der Pflege helfen oder mit älteren Menschen spazieren gehen könnten - und unterstreicht: „Sie können natürlich niemals unsere Fachkräfte ersetzen, das wollen wir auch nicht. Das ist auch keine arbeitspolitische Maßnahme - sondern eine integrationspolitische. Sie sollen ein bisschen mithelfen, sie lernen dadurch unsere Sprache, sehen, wie das System funktioniert, wie unser Leben abläuft, und damit geben sie auch der steirischen Gesellschaft etwas zurück, und das ist gut so.“

Um eine derartige Ausweitung möglich zu machen, müssen nun erst rechtliche und versicherungstechnische Rahmenbedingungen geschaffen werden - das Innenministerium wird hier vermitteln. Innenminster Wolfgang Sobotka (ÖVP), der am Mittwoch auch anwesend war, thematisierte in seinem Vortrag unter anderem noch leerstehende Flüchtlingsunterkünfte.

„Über Reduktion ist nachzudenken“

Bis November will er diese vorerst behalten, um die Entwicklungen zu beobachten: „Denn derzeit halten die Länder Quartiere vor, die noch nicht belegt sind - und haltet der Bund auch vor allem Quartiere vor, die nicht belegt sind. Wir haben also Pufferzonen und die gilt es auch so wirtschaftlich wie möglich zu führen. Daher ist hier auch über eine Reduktion nachzudenken.“

Umgang mit traumatisierten Jugendlichen als Thema

Thema war am Mittwoch auch der Umgang mit traumatisierten unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen, die Verhaltensauffälligkeiten zeigen - hierbei handelt es sich nach Schätzungen aus Kärnten um drei bis fünf Prozent der Unbegeleiteten. Diese will man künftig schneller in ein anderes Quartier verlegen und intensiver betreuen.

Wenn Flüchtlinge von einem Erstaufnahmezentrum in die Bundesländer kommen, sollen außerdem - geht es nach den Flüchtlingsreferenten - künftig detaillierte Datenblätter mitgeliefert werden. Diese geben Auskunft über Gesundheitszustand, Auffälligkeiten oder Traumata des Flüchtlings. Damit könnten laut Flüchtlingsreferenten mögliche Probleme bereits im Vorfeld verhindert werden.