Neue Aufregung um Wahlkarten

Österreich und die Wahlkarten, eine Neverending-Story? Jetzt wurde bekannt, dass in einigen Bundesländern Wahlkarten-Anträge mit falscher Passnummer gestellt werden konnten. Auch in der Steiermark schließt man das nicht aus.

Wie NZZ.at und die „Salzburger Nachrichten“ am Montag berichteten, konnte man in Vorarlberg Wahlkarten online mit einer falschen Passnummer beantragen - mehr dazu in Zeitungen: Sicherheitslücke bei Wahlkarten (vorarlberg.ORF.at). Die Landeswahlbehörde reagiert auf die vermeintlichen Sicherheitslücken bei der Beantragung von Wahlkarten mit verstärkten Kontrollen und rückwirkenden Prüfungen - mehr dazu in Wahlkarten: Land verstärkt Kontrollen (vorarlberg.ORF.at)

Passnummer nur ein Kriterium

Nur, weil bei der Antragstellung eine falsche Passnummer angegeben werden kann, bedeute das nicht, dass die Wahlkarte auch ausgestellt würde, heißt es dazu bei der steirischen Landeswahlbehörde. Um die Identität eines Antragstellers zu überprüfen, gebe es mehrere Möglichkeiten, erklärt ihr Leiter, Manfred Kindermann: Die Angabe der Passnummer sei eine Möglichkeit, es könne aber auch eine Kopie eines anderen Ausweises, zum Beispiel die Kopie eines Führerscheins sein. Die Gemeinde selbst habe zu entscheiden, welche Form der Identitätskontrolle gewählt wird.

„Jeder Prüfvorgang braucht seine Zeit“

Sollte es der Pass sein, müsste bei der ausstellenden Behörde - in der Regel bei der Bezirkshauptmannschaft - nachgefragt werden, so Kindermann - und genau das könnte mitunter Schwierigkeiten bereiten, denn „jeder Prüfvorgang braucht eine gewisse Zeit. Und wenn jetzt sehr viele Anträge glaubhaft gemacht werden mit Passnummern, dann sind auch viele Anträge weiterzuleiten an die Bezirksverwaltungsbehörde, die dann diese Passnummern zu überprüfen hat“, so Kindermann.

Fehler nicht auszuschließen

Der Leiter der Landeswahlbehörde räumt ein: „Bei einer so großen Vielzahl an Anträgen ist natürlich niemals ausgeschlossen, dass auch Fehler passieren, und zwar in diesem Fall bei Antragstellern, dass sie aus welchen Gründen auch immer, eine nicht richtige Passnummer hinschreiben.“ Aber auch wenn Fehler nicht ausgeschlossen seien, hält Kindermann die Aufregung für überzogen, denn zwischen dem Antrag und der tatsächlichen Übermittlung der Wahlkarte würden noch zahlreiche weitere Sicherheitsschritte liegen.

Auch in Graz wurde versucht eine Wahlkarte mit falscher Passnummer zu beantragen. Der Antrag wurde abgelehnt, weil offenbar schnell klar war, dass es sich um den Versuch eines Journalisten handelte.