Integrationserklärung: Graz sieht sich als Vorbild
Mit der Unterschrift der Integrationserklärung - mehr dazu in Graz führt Integrationsvereinbarung ein (25.2.2016) - will die Stadt Graz sicherstellen, dass sich neu Zuziehende und ihre Familien positiv in die Gesellschaft integrieren und dass diese Erklärung diesen Menschen auch Ziele und Perspektiven bietet. Zuziehende Menschen, die sich in Graz anmelden, bekommen im Servicecenter die Integrationserklärung von geschulten Mitarbeitern ausgehändigt und erklärt.
Bisher rund 3.000 Fälle
Sie liege in zehn Sprachen auf, so Integrationsstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP): „Im letzten halben Jahr sind etwa 3.000 Menschen zugezogen, die keine EU-Bürger waren, und diese Menschen haben die Integrationserklärung ausgefertigt bekommen.“
Leistungen nur gegen Vorlage
Wenn diese Menschen in Graz eine soziale Leistung in Anspruch nehmen wollen, müssen sie diese Vereinbarung vorweisen. Dass sich jemand geweigert hätte, die Erklärung zu unterschreiben, sei bis jetzt noch nicht vorgekommen, sagt Hohensinner, doch Papier ist bekanntlich geduldig, und so stellt sich die Frage nach der Kontrolle - also ob die Menschen, die die Vereinbarung unterschrieben haben, diese in der Praxis auch umsetzen, sich also tatsächlich integrieren. „Eine zugezogene Familie bekommt nur dann die sozialen Leistungen, wenn diese Erklärung auch vorgelegt wird. Wird nichts vorgelegt, gibt es auch keine sozialen Leistungen“, so Hohensinner.
Asylwerberobergrenze
Die Flüchtlingswellen im Vorjahr seien, so Hohensinner weiter, vor allem für die Städte eine große Herausforderung: „So wie auf Bundesebene haben auch wir uns das Ziel gesteckt, dass wir eine maximale Asylwerbergrenze eingezogen haben - die liegt bei 3.000, und derzeit haben wir 2.900 Asylwerber in unserer Stadt.“
Minister Kurz positiv
Linz und Innsbruck wollen laut Hohensinner das Grazer Modell der Integrationsvereinbarung übernehmen. Ziel müsse es sein, die Integrationserklärung österreichweit umzusetzen und mit einer einheitlichen Mindestsicherung zu koppeln, meinte der Grazer Stadtrat.
Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) kann der Integrationsvereinbarung nach Grazer Vorbild einiges abgewinnen - ähnliche Ideen gebe es im Bund, sie würden aber am Widerstand der SPÖ scheitern, so Kurz gegenüber dem ORF Steiermark.