ÖVP-Klausur: Schützenhöfer mahnt und begrüßt
Den Vorschlag der Bundes-ÖVP, die Obergrenze für Asylwerber auf 17.500 zu halbieren - mehr dazu „Metapher“ für Integrationsnotwendigkeit, hält Schützenhöfer für sinnvoll. Das sei auch im Sinne jener, die bereits hier sind und erst integriert werden müssen, sagte er.
„Mammutaufgabe“
„Wir stehen - das sage ich immer wieder - in Sachen Integration vor einer Mammutaufgabe. In Anbetracht der bereits hohen Zahl der zu Integrierenden, sowie der Tatsache, dass es noch dazu Integrationsunwillige gibt, sollte man die Priorität auf Verbesserungen bei der Integration und nicht auf hohe Zahlen weiterer Flüchtlinge legen“, sagte Schützenhöfer.
Er lobte in diesem Zusammenhang die Zusammenarbeit der Minister Sebastian Kurz (ÖVP), Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Wolfgang Sobotka (ÖVP). „In dieser Konstellation hat sich einiges beim heiklen Thema Flüchtlinge und Zuwanderung zum Besseren verändert.“ Das merke auch die Bevölkerung.
Klausur: Kritik an „Spindoktoren aus dem Ausland“
Der Landeshauptmann appellierte anlässlich der ÖVP-Klubklausur im steirischen Pöllauberg an die Regierungsspitze, „die vertrauensvolle Arbeit zu stärken“. Die Steiermark sei ein Beispiel dafür, dass ÖVP und SPÖ erfolgreich zusammenarbeiten können, wenn die Spitze will, meinte Schützenhöfer.
„Wenn aber im Hintergrund Spindoktoren aus dem Ausland versuchen, den anderen anzupatzen, dann ist das garantiert zum Scheitern verurteilt.“ Kanzler und Vizekanzler seien gefordert, „heckenschützenartige Mechanismen auf der Stelle abzustellen und zu einem wirklich vertrauensvollen und offenen Miteinander zurückzukommen“, so Schützenhöfer.