Nagl als Bürgermeister wiedergewählt

Siegfried Nagl ist am Dienstag erneut zum Bürgermeister von Graz gewählt worden. Der schwarz-blaue Pakt hat dem 53-Jährigen die nötige Mehrheit gesichert. Es ist seine vierte Amtszeit als Grazer Bürgermeister.

Seit 2003 ist Siegfried Nagl Grazer Bürgermeister. In seiner Dankesrede mahnte Nagl am Dienstag zur Demut. Außerdem strich der 53-Jährige die Bedeutung der Bildung hervor. Stimmen bekam Nagl bei seiner Wiederwahl nicht nur von den Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ, sondern auch von der SPÖ.

Mit 32 Stimmen wiedergewählt

Insgesamt wurde Nagl mit 32 von 48 Stimmen in Anwesenheit von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) wiedergewählt. Unmittelbar danach erfolgte die Angelobung. Schützenhöfer gratulierte Nagl dabei zur Wahl und wünschte ihm alles Gute: „Die großen Herausforderungen der Zukunft lassen sich nur durch ein starkes Miteinander bewältigen. Es braucht eine verantwortungsvolle Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land, Regierung und Opposition, aber vor allem auch mit den Bürgerinnen und Bürgern."

Demonstrationen gegen Schwarz-Blau

Vor dem Rathaus waren während des Angelobungsvorganges rund 100 bis 150 Demonstranten aufgezogen, die mit Trillerpfeifen und Trommeln ihren Unmut zum Ausdruck brachten. Nagl begrüßte „auch jene, die ihre Begeisterungsstürme gerade vor dem Rathaus zum Ausdruck bringen“. ÖVP- und FPÖ-Mandatare trugen eine kleine Fliederblüte am Revers, bei der FPÖ war es zuletzt ja die Kornblume. Der Demolärm ebbte nach etwa einer Stunde ab.

Neuer Regierungspakt

In der „Agenda Graz 22“ legten ÖVP und FPÖ ihr Regierungsprogramm fest. Siegfried Nagl sagt, die über 220 Punkte seien so formuliert, dass auch andere Parteien mitgehen könnten: „Das ist ja nicht nur eine Angelegenheit - die nächsten fünf Jahre -, die nur die ÖVP und die FPÖ betreffen. In der Regierung sitzen vier Fraktionen. Ich habe zwei Kommunisten und eine grüne Stadträtin auch noch in der Regierung. Natürlich erwarten wir uns das volle Einbringen dieser Persönlichkeiten, wenn sie gute Ideen haben, wird es von uns Unterstützung geben.“

Aufsichtsräte aus eigenen Reihen

Etwas anders sieht es schon bei der obligaten Ergänzung zum Programm - beim Personalpaket - aus. Die Aufsichtsratsmitglieder der Stadt Graz werden ausschließlich von ÖVP und FPÖ gestellt, kündigte FPÖ-Chef Mario Eustacchio an: „Diesmal finden wir wieder zu dieser Form retour wie unter Schwarz-Grün. Schwarz-Blau wird jetzt aus den eigenen Reihen die Aufsichtsräte besetzen.“

Siegfried Nagl und Mario Eustacchio geben im Gespräch mit ORF-Steiermark-Redakteur Günter Encic Auskunft über die künftige, schwarz-blaue Zusammenarbeit:

Das Regierungsabkommen von ÖVP und FPÖ heißt „Agenda Graz 22“ und ist für die Jahre 2017 bis 2022 konzipiert. Teils überraschend ist die Neuverteilung der Ressorts - mehr dazu in ÖVP und FPÖ präsentierten „Agenda Graz 22“ (28.3.2017) und Graz: Kritik an neuem Regierungsprogramm (29.3.2017).

Wahl des Vizebürgermeisters mit Fronten

Länger dauert die Wahl des Vizebürgermeisters: Die zweitstärkste Partei, die KPÖ, hat das Vorschlagsrecht. Kandidatin Elke Kahr ist am Dienstag in zwei Wahlgängen aber erfolglos geblieben. Die Stimmen der KPÖ und der Grünen waren zu wenig. Die konstituierende Sitzung wird Mittwochabend fortgesetzt. Das heißt: Mittwochabend wird Mario Eustacchio von der FPÖ mit den Stimmen von Schwarz-Blau zum Vizebürgermeister gewählt werden.