230 Millionen Euro für steirischen Straßenbau
Der Ausbau der Ennstalbundesstraße (B320) bei Trautenfels, der Ausbau der Fürstenfelder Schnellstraße (S7) oder die dritte Startbahn am Flughafen Wien - für Infrastrukturminister Jörg Leichtfried sind das alles Beispiele dafür, wie Bauverfahren verschleppt werden.
Es bestehe Handlungsbedarf - sowohl Investoren als auch Anrainer brauchen schnellere Rechtssicherheit: „Wir haben uns vorgenommen, einmal zu hinterfragen, wo da die Zeitfresser bei diesen Verfahren sind.“ „Wir“ sind Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Umweltminister Andrä Rupprechter (beide ÖVP) und eben Leichtfried.
230 Millionen Euro und 2.000 Arbeitsplätze
„Wir müssen zuerst analysieren, was die Verzögerungen verursacht - und das sind oft nicht die konkreten Verfahrensschritte. Unser Rechtssystem sieht vor, dass für gewisse Entscheidungen auch Zeitlimits gesetzt werden können, und das muss man sich schon anschauen.“ Oft fehle zum Beispiel Personal - näheres will Leichtfried jedoch nicht dazu sagen.
APA/Roland Schlager
Rund 230 Millionen Euro investiert die ASFINAG heuer in den steirischen Straßenbau. Jeweils knapp die Hälfte davon entfällt auf Sanierungen und Generalerneuerungen beziehungsweise auf den Neubau
Vielmehr hebt er die Investitionen der ASFINAG für das heurige Jahr hervor: 230 Millionen Euro sind es für die steirischen Straßen, durch die hier auch 2.000 Arbeitsplätze gesichert würden, so der Minister.
Gleinalmtunnel: Freigabe der zweiten Röhre im Juli
Das größte Projekt ist laut ASFINAG-Vorstand Alois Schedl die Fertigstellung der zweiten Röhre des Gleinalmtunnels: „Wir werden am 20., 21. Juli für den Verkehr freigeben. Wir haben ein Konzept erarbeitet, durch das wir in den Sommermonaten beide Röhren in Betrieb haben. Ab 10. September beginnen dann die Sanierungen der bestehenden Röhre.“ Ende 2019 wird das gesamte Gleinalmtunnelprojekt fertiggestellt sein.
Im Herbst beginnen die Sanierungsarbeiten für den Plabutschtunnel in Graz; es werde dabei nur in der Nacht - von 20.00 Uhr bis 5.00 Uhr früh gearbeitet - um kein Verkehrschaos zu verursachen. Weitere wesentliche Projekte sind die Errichtung der Anschlussstelle Hengsberg auf der Pyhrnautobahn (A9), die Generalsanierung der Südautobahn (A2) zwischen Graz-Ost und Graz-West sowie die Generalsanierung der Anschlussstelle Gleisdorf-West.
Jeder zweite Euro für die Verkehrssicherheit
Auch das Land Steiermark investiert heuer mehr als 80 Millionen in den Straßenbau, wobei der Grazer Südgürtel mit Gesamtbaukosten von 120 Millionen Euro das größte Projekt ist. Die Eröffnung findet im Mai 2017 statt - mehr dazu in Freie Fahrt auf Grazer Südgürtel ab Ende Mai (17.3.2017).
Verkehrslandesrat Anton Lang (SPÖ) betonte am Freitag: „Oberste Priorität haben bei uns jene Teile der Landesstraßen in der Steiermark, wo wir Unfallhäufigkeiten haben, wo wir sofort Maßnahmen setzen.“ Keine Verkehrstoten auf den Straßen - das setzte sich Minister Leichtfried zum Ziel. Jeder zweite Euro werde demnach für die Verkehrssicherheit ausgegeben.