Steirische VP zu Kern-Broschüre: „Nicht unser Stil“

Eine umstrittene Wahlkampfbroschüre der Bundes-ÖVP, in der SPÖ-Kanzler Christian Kern frontal angegriffen wird, stößt bei der ÖVP in der Steiermark auf wenig Verständnis. „Das ist nicht unser Stil“ heißt es.

Die umstrittene Broschüre der Bundes-ÖVP warnt in Form eines „Manifests“ vor einer rot-grünen Koalition. SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern wird mit Hammer und Sichel dargestellt. Gleich mehrere ÖVP-Landesparteien - darunter etwa die ÖVP in Tirol, Vorarlberg und Salzburg - sehen darin einen unnötig scharfen Angriff gegenüber dem SPÖ-Koalitionspartner und verweigerten am Mittwoch die Verteilung der Broschüre.

„Es geht um die Sache“

In der Steiermark stelle sich die Frage der Verteilung gar nicht, da man gar keine Broschüren erhalten habe, sagt ÖVP-Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg. Und wäre es so gewesen, dann „müsste es gute Gründe geben, sollten wir sie trotzdem verteilen.“

Denn gut heiße man die Vorgehensweise auch in der steirischen Volkspartei nicht: „Ich glaube, die steirische Volkspartei zeichnet sich stets durch eine sachliche Auseinandersetzung mit Positionen anderer Parteien auseinander. Das ist nicht der Stil, den wir pflegen. Es geht um die Sache und um die ernsthafte Diskussion über Sachverhalte.“

„Befinden uns nicht im Wahlkampf“

Unverständnis herrscht vor allem aber über den Zeitpunkt, die Broschüre, die für Spitzenfunktionäre als Argumentationshilfe gedacht ist, weiterzugeben, sagt Eisel-Eiselsberg: „Selbstverständlich darf man in Wahlbewegungen die unterschiedlichen Positionen der Parteien herausarbeiten und das kann man dann auch sehr pointiert machen, aber - darauf lege ich wert - wir befinden uns nicht im Wahlkampf, diese Bundesregierung ist gewählt, um bis zum Herbst 2018 zu arbeiten und das sollte sie auch tun.“

Außerdem verweist Eisel-Eiselsberg einmal mehr auf das Beispiel Steiermark, wo die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und SPÖ sehr wohl funktioniere, wenngleich die Töne im Wahlkampf auch härter sein können: „Wenn Wahlkampfzeit ist, dann werden wir Positionen auszutauschen haben, pointiert und plakativ.“