Jörg Leichtfried zieht positive Bilanz
Traurigkeit sei keine politische Kategorie, antwortet Jörg Leichtfried auf die Frage, ob er traurig sei, dass seine Ministertätigkeit nach nur eineinhalb Jahren schon wieder vorbei ist.
„Im Forschungsbereich ist Österreich Weltspitze“
Er habe als Minister für Verkehr, Innovation und Technologie auch in kurzer Zeit viel weitergebracht: „Ich hab’ in der Verkehrspolitik zwei Prinzipien verfolgt, die mir wichtig waren - nämlich mehr Straßenverkehrssicherheit und mehr Augenmerk auf Verkehr und Umwelt, und da ist einiges gelungen. Im Forschungsbereich ist es so, dass wir jetzt in Österreich Weltspitze sind. Wir haben gerade in der Steiermark die besten Exportbetriebe, die man überhaupt finden kann.“
„Straßenverkehrssicherheit geht vor Tempo“
Der neue Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) ließ in den ersten Tagen im Amt mit zwei Ideen aufhorchen: Er will das Rechtsabbiegen bei roten Ampeln und höhere Tempolimits testen lassen. Hofers Vorgänger Leichtfried ist skeptisch: „Das sind Einzelvorschläge, die keine verkehrspolitische Strategie darstellen, sondern für den Anfang einmal ein paar Ideen sind. Was die Tempofrage betrifft, so meine ich schon, dass Straßenverkehrssicherheit vor Tempo geht. Es ist gelungen, die Anzahl der Verkehrstoten drastisch zu reduzieren - ich möchte nicht, dass das wieder umgekehrt wird. Und dazu kommt, dass natürlich der Ausstoß von Stickoxiden und anderen Abgasen umso höher ist, je höher das Tempo ist - also umweltpolitisch wäre höheres Tempo sicher ein Flop.“
Leichtfried schließt Rückkehr in Landespolitik aus
Nach insgesamt zweieinhalb Jahren in Regierungsämtern - zuerst als steirischer Verkehrslandesrat und dann eben als Verkehrsminister - ist Jörg Leichtfried jetzt in die Rolle des Oppositionspolitikers im Nationalrat geschlüpft: „Ich bin jetzt Abgeordneter im Nationalrat. Wir haben 2022 wieder die Chance zu gewinnen, und in diese Aufgabe werde ich meine ganze Kraft legen“, sagt Leichtfried, der damit eine Rückkehr in die steirische Landespolitik ausschließt.