Karlau-Mord: Justizminister steht hinter Beamten

Nach dem tödlichen Streit in der Justizanstalt Graz-Karlau am Dienstag hat Justizminister Wolfgang Brandstetter am Samstag der Haftanstalt einen Besuch abgestattet. Dabei stärkte er nach dem Vorfall den Beamten den Rücken.

In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch kam es in einem Haftraum in der Justizanstalt Graz-Karlau zu einer folgenschweren Auseinandersetzung. Ein Häftling erschlug einen Zellengenossen mit einem Tischbein - mehr dazu in Häftling gestand Mord in Grazer Justizanstalt (21.6.2017). Tags darauf gab es in der Haftanstalt Karlau einen weiteren Vorfall. Mehrere Gefängnisinsassen waren in eine Schlägerei verwickelt.

Vorfall sei nicht zu verhindern gewesen

Bei dem Besuch am Samstag versicherte Justizminister Wolfgang Brandstetter, dass das Gefängnis in jeder Hinsicht tadellos sei. Die Tötung sei nicht zu verhindern gewesen. Allerdings zeigten die Ereignisse, dass es richtig gewesen sei, Schutzausrüstungen für die Justizwachebeamten anzuschaffen. Man werde auch die Personalzuweisung forcieren und beschleunigen, zuletzt seien ja 64 Aspiranten ausgemustert worden. Nächste Woche werde auch die Androhung höherer Strafen für Angriffe auf Beamte beschlossen, um dann per 1. September in Kraft zu treten. Dazu komme, dass man Mitte Juli auch das Maßnahmenvollzugsgesetz präsentieren könne, sagte Brandstetter.

Bedauerlicher Einzelfall

Der Generaldirektor für den Justizvollzug, Erich Mayer, bezeichnete die Tötung als einen „bedauerlichen Einzelfall“. Der Vorfall könne das positive Bild der Justizanstalt in keiner Weise trüben. In Graz werde der Maßnahmen- bzw. Strafvollzug so gelebt, „wie wir uns das vorstellen“, meinte Mayer. Die Karlau spiele auch eine wichtige Rolle für die Ausbildung im Raum Südösterreich. In der nächsten Woche werde man sich auch ansehen, wie die Erprobung des neuen Teleskopeinsatzstocks für Beamte laufe.

Keine direkte Konsequenzen nach Vorfall

Direkte Konsequenzen nach der Tötung in der Zelle wird es nicht geben. Man sehe sich die Situation an, hieß es. Man hätte allerdings höchstens bei einer Zufallskontrolle der Zelle rechtzeitig eingreifen können. Zum Raufhandel am Mittwoch in der Haftanstalt hieß es, man habe eine genaue Videodokumentation. Laut dem stellvertretenden Leiter der Karlau, Oberstleutnant Gerhard Derler, sei die Auseinandersetzung von zwei Häftlingen im Spazierhof ausgegangen. Die seien aufeinander losgegangen - drei weitere Insassen haben andere daran gehindert, den Streit zu schlichten, bis die Einsatzgruppe der Justizvollzugsanstalt eingegriffen habe. Die fünf würden angezeigt. Derler betonte, dass man sich in der Karlau vom Ministerium gut unterstützt fühle.