Unfalldaten gelöscht: Polizist erneut vor Gericht

In Graz ist am Freitag der Prozess gegen einen Grazer Polizisten wegen Amtsmissbrauchs fortgesetzt worden. Dem Beamten wird vorgeworfen, nach der Aufnahme einer Unfallanzeige die Daten des Schuldigen gelöscht zu haben.

Es war ein Auffahrunfall mit geringem Blechschaden, den eine junge Frau im Oktober 2017 bei einer Polizeiinspektion anzeigte. Ein vor ihr fahrender Wagen war an einer Kreuzung zurückgerutscht, hatte ihr Fahrzeug leicht beschädigt und war einfach davongefahren. Ihre Schwester machte sofort mit dem Handy ein Foto, auf dem Wagen und Kennzeichen klar erkennbar waren.

Die Lenkerin ging also zur Polizei, und der diensthabende Beamte nahm die Anzeige auf. Warum er dann später die Daten des Unfallverursachers aus dem System gelöscht hat und vermerkte, die Fahrerin sei zu aufgeregt gewesen, um sich das Kennzeichen zu merken, konnte er nicht sagen; der Beamte kannte die beiden Unfallgegner nicht.

Staatsanwaltschaft: Beschwerde gegen Diversion

Der Richter hielt im Mai eine diversionelle Einigung für angemessen: 2.550 Euro plus 150 Euro Verfahrenskosten sollte der Polizist binnen eines Monats zahlen - mehr dazu in Polizist löschte Unfalldaten: Diversion (8.5.2018).

Die Staatsanwaltschaft legte gegen die Diversion aber Beschwerde ein. Das Oberlandesgericht kam dieser nach und daher wurde die Verhandlung nun fortgesetzt - aber auch recht rasch wieder vertagt, da weitere Unterlagen herangeschafft werden müssen. Ein Termin für die Fortsetzung steht noch nicht fest.