Zirngast ab Donnerstag vor Gericht

Drei Monate lang war Max Zirngast in einem Hochsicherheitsgefängnis in Ankara inhaftiert. Ab Donnerstag steht er vor Gericht. Der Steirer selbst bezeichnet die Vorwürfe gegen sich als „unhaltbar“.

Max Zirngast wird von der türkischen Staatsanwaltschaft unter anderem die Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen. Bei einem Schuldspruch drohen dem Steirer bis zu 7,5 Jahre Haft. Kritiker bezeichnen sein und ähnliche Verfahren als politisch motiviert und Ausdruck fehlender Rechtsstaatlichkeit.

Zirngast: „Vorwurf ist unhaltbar“

123 Seiten umfasst die Anklageschrift gegen Zirngast und drei weitere Aktivisten. Die Angeklagten sind demnach Mitglieder einer linksradikalen Terrorgruppe, deren Existenz die türkischen Behörden aber nicht belegen können. „Der Vorwurf ist unhaltbar, das haben wir schon mehrmals öffentlich kundgetan. Es ist auch nichts an einer konkreten Straftat vorzufinden, sondern nur Anspielungen und Vermutungen“, schildert Zirngast im Interview mit ORF-Korrespondent Jörg Winter.

Jede Woche bei Polizei melden

Von der angeblichen Terrororganisation gebe es laut dem Angeklagten seit 2012 keine Polizeiberichte mehr – er selbst sei allerdings erst 2015 in die Türkei gekommen. Vorgeworfen werden Zirngast auch Beiträge in Zeitschriften, in denen er die türkische Regierung kritisiert.

Drei Monate lang saß der Steirer in einem Hochsicherheitsgefängnis in Ankara in Untersuchungshaft. Seit Weihnachten ist er auf freiem Fuß, muss sich aber einmal pro Woche bei der Polizei in Ankara melden. „Das Wichtigste ist die Unsicherheit. Man ist zwar frei und bewegt sich frei, man versucht seine Arbeit zu machen, aber es kann bei jedem Gerichtstermin die Entscheidung kommen, dass man wieder ins Gefängnis muss“, so Zirngast. Am Donnerstag beginnt in Ankara der Prozess. Wie lang er dauern, und wie er ausgehen wird, ist offen.