Piratenpartei will in Graz antreten
In Deutschland segelt die Politdebatte zurzeit gehörig unter der Piratenflagge. Ob in Österreich eine Piratenpartei eine Chance hätte, gilt aber als umstritten - mehr dazu in Wo ist Österreichs Piratenlager?
Politenttäuschung als Piratenhumus
Die steirische Landesgruppe begann mit sieben Mitgliedern, die sich in Graz zur Parteigründung trafen. Anlass dafür war der Frust auf die derzeitige Politik, sagte der Sprecher der Piratenpartei, Philip Pacanda: „Der Frust auf die Politik allgemein und das Desinteresse an der Politik war sicher der Grund.“
„Die Initialzündung war aber sicher der große Erfolg der Piraten in Berlin, dass sich dann selbstständig Leute zusammengefunden haben, die gesagt haben, Piratenpartei, ich möchte da was machen, ich möchte mir das anschauen. So haben sich dann im Herbst die ersten Stammtische gegründet, und aus den Stammtischen ist mittlerweile die Landesorganisation Steiermark geworden“, so Pacanda weiter.
APA/dpa/Fredrik Von Erichsen
Mittlerweile kommen zu den Piraten-Stammtischen in Graz 40 bis 50 Menschen
Basisdemokratie und Transparenz
Ein konkretes Wahlprogramm gibt es noch nicht, generell haben die Piraten aber zwei Schwerpunkte: „Erstens leben wir Basisdemokratie - wir wollen echte, ehrliche Bürgerbeteiligung, jeder soll bei uns und kann bei uns mitarbeiten. Das Zweite ist, dass wir komplette Transparenz wollen, und die wollen wir auch im Gemeinderat einführen, das heißt komplette Offenlegung der Gelder, wohin sie fließen und woher sie kommen.“
In den nächsten Wochen werden die Piraten auch die Grazer Bürgerinitiativen einladen, damit sie ihre Ideen in das Wahlprogramm einbringen können.
Ziel: Einzug in Grazer Gemeinderat
Vom Einzug in den Grazer Gemeinderat ist man bei der Piratenpartei felsenfest überzeugt - wobei dieser bei der kommenden Wahl deutlich schwerer wird, werden doch statt zuletzt 56 nur mehr 48 Gemeinderatssitze vergeben.
Außerdem gibt es noch eine Hürde vor dem Antreten zu überwinden: Um überhaupt bei der Gemeinderatswahl antreten zu dürfen, braucht man die Unterschrift eines Gemeinderates oder von 200 wahlberechtigten Bürgern.