ÖVP rüstet für Gemeinderatswahlen

In vier Monaten finden in der Steiermark - mit Ausnahme von Graz - Gemeinderatswahlen statt. Dann werden es statt bisher 539 nur noch 287 Gemeinden sein. Die steirische ÖVP-Spitze stellte beim Landestag am Samstag die Weichen für den Wahlkampf.

Geschlossen will man sich in der Zielgerade der Gemeindestrukturreform beim Landestag der kommunalpolitischen Vereinigung im Steiermarkhof in Graz am Samstag fit für den Wahlkampf machen, anfängliche Skepsis scheint der Zuversicht gewichen zu sein.

Wahlkampf und neue Struktur

Die ÖVP zeigte sich mit neuem Logo und präsentierte den Wahlkampf Slogan „Steiermark, wo wir zuhause sind“, um die versammelte Menge erstmals auch auf den Wahlkampf einzuschwören. Fast aus jeder der bis Jahresende noch 371 ÖVP-Gemeinden war ein Vertreter im Saal. Die Gemeindevertreter werden in den kommenden Wochen den 130 neu entstehenden Gemeinden Struktur geben.

Schützenhöfer: Gegenwind wird zu Rückenwind

„Es ist ein neuer Schwung wieder da, nach all den Widerständen, die wir in den letzten Jahren auf dem Weg zu dieser Reform erlebt haben. Aber das ist nunmal so, wenn man nach 45 Jahren strukturell etwas ändert, wenn man ausgetretene Pfade verlässt und neue Spuren sucht, muss man Flagge zeigen, dann hat man Gegenwind. Aber, ich glaube und will es nicht verschreien, der Gegenwind wird schön langsam zum Rückenwind“, sagte ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer.

Dirnberger skizzierte Fahrplan

Mit 97,6 Prozent der Delegiertenstimmen wurde Erwin Dirnberger als Landesobmann der kommunalpolitischen Vereinigung bestätigt. Er zeigte sich überzeugt davon, dass die Volkspartei Bürgermeisterpartei bleiben wird.

Dirnberger skizzierte den Fahrplan: „Das ist natürlich das Umsetzen der Strukturreform. Mit 1. Jänner 2015 gibt es ja die neue Gemeindelandschaft mit 287 Gemeinden. Da werden vielerorts in den Fusionsgemeinden Regierungskommissäre begleitet von einen Beirat die Tätigkeiten übernehmen. Dann kommen die Gemeinderatswahlen, wenn die geschlagen sind, gibt es eine konstituierende Sitzung, wo der Gemeinderat eingesetzt und der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin gewählt wird, und dann gibt es wieder das übliche funktionierende Gremium.“

Schützenhöfer entscheidet sich Ende Februar

Mit stehenden Ovationen für den Landesparteiobmann endete der Landestag der kommunalpolitischen Vereinigung. Zu einer Aussage über seine persönliche Zukunft ließ sich Schützenhöfer trotz der Emotionen nicht hinreißen. Das wolle er Ende Februar ganz alleine entscheiden, sagte er.