Doskozil besuchte Grenze in Spielfeld

Nur drei Tage nach seiner Angelobung zum neuen Verteidigungsminister besichtigte Hans-Peter Doskozil (SPÖ) am Freitag erstmals die Grenze in Spielfeld. Dort informierte sich der Burgenländer über den geplanten Vollbetrieb.

Normaler Pendlerverkehr, normale Anzahl an Urlauberfahrzeugen und nur wenige Flüchtlinge - an der slowenisch-steirischen Grenze in Spielfeld war es am Freitagvormittag eher ruhig. Als Doskozil in Spielfeld eintraf, bewegte sich dann deutlich mehr.

Ähnlichkeiten mit Nickelsdorf

Mit Grenzübergängen und Flüchtlingen hatte Doskozil bereits in seiner Zeit als burgenländischer Landespolizeidirektor viel zu tun: „Es erinnert natürlich ein bisschen an Nickelsdorf, wobei die Struktur hier darauf hoffen lässt, dass die Registrierung und die Zurückweisungen hier funktionieren werden. Diese Dinge müssen funktionieren.“

„Spielfeld wird für das Innenministerium - aber auch für das Verteidigungsministerium - die Nagelprobe. Man wird hier sehen, ob wir das, was wir uns vorgenommen haben, auch halten können: nämlich lückenlose Kontrolle und lückenlose Registrierung. Das wird eine Herausforderung“, sagte Doskozil.

Verlängerung des Grundwehrdienstes

Rund 500 Flüchtlinge passieren derzeit täglich den Grenzübergang in Spielfeld. In Kürze soll sich das aber wieder ändern, so der Verteidigungsminister: „Wenn Spielfeld jetzt einsatzbereit ist, wird man versuchen, den Strom hier nach Spielfeld zu leiten. Was wir in nächster Zeit mit dem Innenministerium vereinbaren müssen, ist, wie wir an den Flanken die grüne Grenze sichern wollen. Die Fragen sind dann auch, was wir in Kärnten und Tirol machen können.“

Doskozil ließ auch schon anklingen, dass er über eine „anlassbezogene Verlängerung des Grundwehrdienstes“ nachdenkt. „Es geht dabei nicht um eine gesetzliche Verlängerung des Grundwehrdienstes. Sondern wenn wir seitens des Verteidigungsministeriums die Durchhaltefähigkeit der Soldaten und des Kaderpersonals nicht mehr gewährleisten können, dann müssen wir auf andere Möglichkeiten zurückgreifen.“ Als Varianten nannte Doskozil neben der Verlängerung des Grundwehrdienstes auch die Alarmierung und die Ingangsetzung der Miliz.