Grazer Volkspartei vor Verhandlungen mit FPÖ

In Graz wird eine schwarz-blaue Koalition in der Stadtregierung immer wahrscheinlicher. Die offiziellen Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ beginnen am Dienstag, angelobt werden soll die neue Stadtregierung Anfang April.

Eine Woche ist seit der Gemeinderatswahl in Graz vergangen, viele Optionen bleiben ÖVP-Bürgermeister Siegfrid Nagl für eine mögliche Koalitionsbildung aber nicht mehr. Eine Zusammenarbeit mit der KPÖ hat der Bürgermeister selbst ausgeschlossen - mehr dazu in Graz-Wahl: Nagl sucht nach Koalitionsvarianten (7.2.2017). Die SPÖ hat bereits angekündigt, in Opposition zu gehen - mehr dazu in Nach Graz-Wahl: SPÖ geht in Opposition (10.2.2017).

„Einfach ist das nicht“

Damit bleibt noch die FPÖ, die ebenfalls bereits Bedingungen gestellt hat - mehr dazu in Nach Graz-Wahl: FPÖ stellt Forderungen (7.2.2017).

Darüber verhandelt wird ab Dienstag. Mit gemischten Gefühlen geht Nagl in diese Verhandlungen: „Einfach ist das nicht, wir haben ja auch im Wahlkampf durchaus rauere Töne gehabt, aber ich denke, dass ein klares Wahlergebnis so manchen zum Nachdenken bringt und ich gehe davon aus, dass wir die Punkte durcharbeiten. Da kommt es zu spannenden Themen, wie die Integration, wo wir bislang nicht so gut miteinander konnten, ich kann aber erst Näheres sagen, wenn die Gespräche stattfunden haben.“

„Hoffe, dass wir uns finden“

Für den Chef der Grazer Freiheitlichen, Mario Eustacchio, dagegen stehen die Zeichen derzeit auf Schwarz-Blau: „Ich glaube, es ist die Möglichkeit, dass zwei Parteien zusammenarbeiten, leichter, als wenn man drei - wie auch in der letzten Periode - hat. Für mich ist es immer wichtig, dass wir uns auch inhaltlich wiederfinden können und auch eine Prioritätenliste für die Stadt Graz zusammenstellen. Da werden wir schauen, was die ÖVP für Prioritäten hat und irgendwo, hoffe ich, werden wir uns zum Wohle der Stadt Graz und seiner Bürger finden.“

Neuer Gemeinderat bis 5. April

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ starten um 9 Uhr Früh im Grazer Rathaus. Bis Mitte März will Nagl die meisten Programmpunkte besprochen haben. Danach werde es laut Nagl noch Gespräche mit den anderen Fraktionen geben, um die Stadtressorts zuweisen zu können. Am 5. April schließlich soll sich der Gemeinderat dann neu konstituieren.