Staatsanwaltschaft Graz ermittelt gegen Imame

Bei der Staatsanwaltschaft Graz liefen und laufen Ermittlungen gegen sechs Imame. Ihnen wird aber nicht Anstiftung zum Terror in Europa vorgeworfen, sondern staatsfeindliche Gesinnung und Aufrufe zum Dschihad in Syrien.

Im Vorfeld des Terroranschlags von Barcelona soll ein Imam die Attentäter radikalisiert haben. Er soll mittlerweile ebenso tot sein wie die Terroristen - mehr dazu in Polizei tötet Attentäter von Barcelona (news.ORF.at). Auch in Österreich haben Imame wiederholt die ideologische Basis für radikalen Islamismus geliefert.

Die Staatsanwaltschaft in Graz ist führend bei Ermittlungen gegen radikalislamistische Gruppierungen und Prediger. In ihrem Fokus stehen drei Prediger bzw. Imame, die in Wien aktiv waren, zwei aus Graz und einer aus Linz. Der Bekannteste ist Mirsad Omerovic, der in erster Instanz schon zu 20 Jahren Haft wegen Beteiligung an einer Terror-Vereinigung und Anstiftung zum Mord in Syrien verurteilt ist. Er soll junge Männer aufgerufen haben, in den Dschihad zu ziehen, hat das im Prozess aber vehement bestritten. Zahlreiche Videos seiner Reden auf Deutsch und Serbisch bzw. Bosnisch sind bis heute im Internet zu finden.

Internet-Videos als mögliches Beweismaterial

Videos im Internet gibt es auch von Nedzad Balkan, der großteils ebenfalls in Wien gepredigt hat. Er sitzt in Untersuchungshaft und soll gemeinsam mit einem afghanisch-stämmigen Prediger aus Wien das ideologische Gerüst geliefert haben, das fast 40 Erwachsene und Kinder dazu brachte, in den sogenannten islamischen Staat nach Syrien zu ziehen. Der Vizepräsident der islamischen Glaubensgemeinschaft Esad Memic beteuert und betont: „Das sind selbst ernannte Imame, die nicht zur islamischen Glaubensgemeinschaft gehören.“

Ähnliches gelte für einen aus Tschetschenien stammenden Grazer Imam, der im Vorjahr zu sechs Jahren Haft verurteilt worden ist, weil er durch seine Predigten Männer bewogen hat, in den Dschihad nach Syrien zu ziehen. Der Schuldspruch ist mittlerweile vom obersten Gerichtshof bestätigt. Gegen einen weiteren Grazer und gegen einen Linzer Imam laufen noch Ermittlungen.

Übrigens sind öffentliche Aufrufe zu Terror in Österreich von Predigern aus Österreich laut dem Dschihadismus-Experten Thomas Schmidinger nicht bekannt. Mit einer Ausnahme: Der möglicherweise in Syrien getötete Austro-Dschihadist Mohammed M. hatte zu Anschlägen aufgerufen, auch mit Autos und Messern.