Hasspostings mit Nazi-Bezug massiv gestiegen
Die „Ban Hate App“ wurde vor zwei Jahren ins Leben gerufen, damit Hasspostings im Internet österreichweit schnell und einfach via Smartphone gemeldet werden können. Seither sind insgesamt rund 3.900 Meldungen eingegangen, knapp 2.000 davon im zweiten Jahr. Rund 1.000 hat die Antdiskrimierungsstelle zur Anzeige gebracht und davon hatte bereits ein Drittel der Fälle NS-Bezug.
Holocaust geleugnet, KZs herbeigesehnt
Daniela Grabovac von der Antidiskriminierungsstelle: „Was uns sehr erstaunt hat, ist das Aufflammen von Holocaust-Leugnungen. Das heißt, dass der Holocaust überhaupt negiert wird oder Auschwitz und KZs herbeigesehnt werden. Es wird mit Wörtern und Begriffen hantiert, die aus der NS-Zeit stammen und wo man sich nicht sicher ist, ob Menschen wissen was sie da sagen und tun wollen.“ Nichtwissen sei ein Grund für die Entwicklung. „Andererseits gibt es eine unglaubliche Provokation und einen Mainstream des Antisemitismus, der wieder bei uns in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.“
Im ersten Jahr des Bestehens der „Ban Hate App“ wurden 185 Hasspostings mit NS-Bezug verzeichnet, im zweiten Jahr waren es schon 299, was einen Zuwachs von 61 Prozent bedeutet. Neben dem zahlenmäßigen Anstieg ortet Thomas Mühlbacher, Leiter der Staatsanwaltschaft Graz, eine völlig neue Vorgehensweise beim Strafbestand der Verhetzung.
„Subtile Hetze nimmt zu“
„Es wird offensichtlich nicht mehr so plump gehetzt, sondern sehr subtil. Man ist sich offenbar schon bewusst, welche Formulierung man gerade noch verwenden kann und wie man aber gleichzeitig in seinem Adressatenkreis die entsprechenden Triggerpunkte erreichen kann.“ Die Staatsanwaltschaft Graz verfüge über eine eigene Verfassungsschutztruppe, die mittlerweile ein Sechstel der Arbeitskapazitäten bindet, so Mühlbacher, der vom Bund mehr Personal fordert.
Stärkere Aufklärung
Land Steiermark und Stadt Graz wollen nun vor allem Aufklärung verstärken. Der Grazer Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) kündigt für das kommende Schuljahr ein Projekt an Neuen Mittelschulen an, bei dem auch Zeitzeugen, meist in Videoausschnitten, auftreten werden. Außerdem soll der neue Leitfaden „Extremismus online und offline“ allen Berufsgruppen helfen Extremismus zu erkennen, um dann dagegen aufzutreten.