Fusionen für Voves „historischer Erfolg“
Ab 2015 soll es in der Steiermark nur mehr 285 Gemeinden geben - derzeit sind es noch 539 - alle Details finden Sie hier: Gemeindefusionen: Aus 539 werden 285 und in Radikalplan für Gemeindefusionen (news.ORF.at).
ORF/APA/Landespressedienst/Leiss
Laut Franz Voves haben sich 207 Gemeinden freiwillig zur Fusion bereiterklärt
Voves: „Nicht drübergefahren“
Bei der Präsentation betonte Landeshauptmann Voves, dass die meisten Zusammenlegungen freiwillig erfolgen: „Damit unterstreichen wir, dass wir nicht drübergefahren sind, dass wir sehr demokratisch vorgegangen sind. 207 Gemeinden haben sich in Grundsatzbeschlüssen, die sie uns übermittelt haben, freiwillig - da und dort sind aber noch offene Fragen bis 2015 abzuklären - zu Gemeindefusionen bereiterklärt. Das ist ein historisch unglaublicher Erfolg. Wir werden uns wahnsinnig bemühen, dass schlussendlich alles möglichst auf freiwilliger Basis passiert.“
Schützenhöfer: „Ganz großer Wurf“
ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer sprach ebenfalls von einem historischen Tag, an dem man die Weichen für die Zukunft gestellt habe - der Weg sei aber ein steiniger gewesen: „Neben viel Zustimmung gibt es nach wie vor gar nicht wenig erbitterten Widerstand, aber wir haben bis an die Grenzen unserer physischen Möglichkeiten gearbeitet - ich habe noch bis Mitternacht mit den Bürgermeistern telefoniert, wir haben letzte Feinabschlüsse vorgenommen. Ich glaube, das, was vorliegt, ist ein ganz großer Wurf, auch in die Richtung, dass wir Gemeinden stärken und den ländlichen Raum stärken. Und wir werden verhandeln bis zum Umfallen.“
FPÖ und Opposition weniger euphorisch
Die Reaktionen von FPÖ und der Opposition ließen nicht lange auf sich warten und fallen deutlich weniger euphorisch aus.
Debatte: Gemeindefusionen längst überfällig?
Bei der FPÖ spricht man von einer „rot-schwarzen Dampfwalze“, die Volksbefragungsergebnisse ignoriere und 50 Gemeinden zwangsfusioniere. Die Grünen orten in einer Aussendung bei Voves und Schützenhöfer Angst vor direkter Demokratie. Sie würden ihre sogenannte Reform nun mit der Brechstange durchdrücken, Konflikte mit der Bevölkerung seien vorprogrammiert. Die steirische KPÖ wiederum spricht von einem Paket zur Ausdünnung der ländlichen Infrastruktur. Ohne Zustimmung der Bevölkerung solle nicht fusioniert werden.