1. Mai: Voves will SPÖ öffnen
Voves forderte in seiner Grundsatzrede eine aktuelle Interpretation der sozialdemokratischen Grundwerte in einer Welt voller ganz großer neuer Herausforderungen: „Dazu bedarf es gerade jetzt politischer Bewegungen, politischer Parteien mit starkem Fundament, das heißt mit klaren Werthaltungen und gesellschaftspolitischen Visionen für dieses 21. Jahrhundert. Die Grillos, die Stronachs oder die Piraten werden diese Aufgaben nicht lösen können, und Parteien wie die FPÖ sollten sie nicht lösen dürfen.“
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Voves plädiert für weniger Egiosmus und mehr sozialem Zusammenhalt
Faires Bildungssystem
Angesichts der Erfolge dieser neuen politischen Gruppen muss sich die SPÖ öffnen, so Voves, und nannte fünf Grundhaltungen, die ihm wichtig sind - unter anderem brauche es eine Gesellschaft mit weniger Egoismus und mehr sozialem Zusammenhalt, und es brauche mehr Chancen für die Jugend: „Spanien darf nicht passieren, die Gesellschaft muss so etwas verhindern. Mangelnde Bildung hat lebenslange Folgen, das heißt wir brauchen höhere Investitionen in ein faires, effizientes Bildungssystem.“
Mehr Gerechtigkeit im Steuersystem
Um das finanzieren zu können, kämpfe er weiter für mehr Gerechtigkeit im Steuersystem, so Voves: „Wir brauchen eindeutig mehr Besteuerung der Vermögen, der Vermögenserträge, der Spekulationsgewinne und eine klare Entlastung des Faktors Arbeit.“
„Weniger Partei - mehr Bewegung“
Wie sich die steirische SPÖ neu aufstellen wird, dafür ist der obersteirische Landtagsabgeordnete Max Lercher hauptverantwortlich, und er gab das Motto der Parteireform aus: „Wir werden wieder weniger Partei und mehr Bewegung.“ So will man mit einem Demokratiepaket für die eigene Partei und analog zur Gemeindestrukturreform mit einer Reform der Parteistrukturen wieder näher zu den Bürgern kommen: „Das bedeutet die Stärkung der kleinsten Einheit, weg von veralteten bürokratischen Strukturen hin zu Service am Menschen“, so Lercher.
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Dem Applaus nach zu schließen deutlich mehr Diskussionsbedarf gibt es bei der Frage, wie auch Nichtparteimitglieder direkt in der Partei mitreden sollen. Geht es nach Lercher, soll es neben der Stammorganisation noch eine zusätzliche Säule geben, in der die Bevölkerung direkt die Chance zur Mitsprache in der Partei hat.
Größter KPÖ-Maiaufmarsch seit vielen Jahren
Während die SPÖ den 1. Mai heuer auf andere Weise beging, ist die KPÖ ganz traditionell marschiert: Mehr als 800 Teilnehmer gingen laut KPÖ-Angaben in Graz vom Südtirolerplatz durch die Herrengasse zum Eisernen Tor, wo die Schlusskundgebung abgehalten wurde. Dabei wurden noch einmal die zentralen Forderungen der Kommunisten zum Tag der Arbeit formuliert: Wohnen muss leistbar bleiben, und weg mit dem Regress für Pflege und andere soziale Leistungen.
KPÖ
Schützenhöfer besuchte arbeitende Menschen
Der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer besuchte auch heuer am Tag der Arbeit wieder Steirer, die am 1. Mai für die Allgemeinheit im Einsatz sind - diesmal war er bei den Mitarbeitern des ÖAMTC-Pannendienstes und den Polizisten des Wachzimmers Graz-Liebenau: „Viele Menschen arbeiten am 1. Mai in der Steiermark, damit es anderen gut geht. Diese verdienen unseren Dank und unsere Wertschätzung“, so Schützenhöfer.
Schon am Tag vor dem „Tag der Arbeit“ setzte sich seine Partei mit dem Thema auseinander: Eine Expertenrunde - darunter der ehemalige deutsche Finanzminister Theo Waigel (CSU) ging der Frage nach, wie die Arbeits- und Finanzwelt im Europa der Zukunft aussehen könnte - mehr dazu in Diskussion: Die Arbeitswelt der Zukunft.
Grüne für mehr „Green Jobs“
Die Grünen forderten in einer Aussendung mehr „Green Jobs“: „Grüne Arbeitsplätze für die Grüne Mark sind gut für den Arbeitsmarkt und gut für das Klima.“ An die SPÖ war die Kritik gerichtet: „Wer ‚soziale Fairness‘ plakatiert und inseriert, soll den Pflegeregress abschaffen. Die Steiermark ist das einzige Bundesland mit ungerechter Belastung für Angehörige, nachdem auch Kärnten vom Regress Abstand genommen hat“, so Landesprecher Werner Kogler.
Am 1. Mai sind wieder viele politische Veranstaltungen zum „Tag der Arbeit“ im ganzen Land auf dem Programm gestanden. Die größte war wie jedes Jahr der Aufmarsch der SPÖ Wien auf dem Rathausplatz, er stand unter dem Motto „gerechtes Österreich“ - mehr dazu in 1.-Mai-Veranstaltungen im ganzen Land (oesterreich.ORF.at).