Gemeindefusion: Zwei Drittel weniger Bürgermeister

Am 1. Jänner 2015 übernehmen in den 130 neuen Fusionsgemeinden sogenannte Regierungskommissäre die Amtsgeschäfte - diese neuen Gemeinden entstehen aus 385 alten. Von den derzeit 385 Bürgermeistern verlieren also nach den Gemeinderatswahlen zwei Drittel ihr Amt.

Ab 1. Jänner wird die Zahl der Gemeinden in der Steiermark von aktuell 539 auf 287 reduziert.

Das Leben neu ordnen

Nach der Wahl im März werden also 255 bisherige Bürgermeister ohne ihr Amt dastehen. Jene wenigen Bürgermeister, die bislang einzig vom Bürgermeisterbezug lebte, erhalten für wenige Monate eine Gehaltsfortzahlung, für sie und auch alle anderen gilt: Sie müssen ihre politische und berufliche Zukunft neu ordnen.

„Ein Gutteil dieser Bürgermeister wird sich in der Funktion als Regierungskommissär wiederfinden, ein weiterer Teil - so diese Personen die Voraussetzungen erfüllen - wird sich möglicherweise auch in Richtung Pension entscheiden, eine weitere Gruppe könnte Interesse an einer neuen Funkktion in der neuen Gemeinde haben, und eine weitere Variante wäre, sich auf die sonstige Erwerbstätigkeit zu konzentrieren“, sagt die Leiterin der Gemeindeabteilung im Land, Doris Kampus, die gemeinsam mit Wolfgang Wlattnig von der Landesabteilung für Landes- und Gemeindeentwicklung die Gemeindereform rechtlich auf die Füße stellte.

Klassische Bürgermeisterpension längst Geschichte

Eine klassische Bürgermeisterpension als solche gibt es kaum mehr, so Kampus weiter: „Die Variante Bürgermeisterpension gibt es seit 1998 nicht mehr - die damaligen Ansprüche wurden auf die Erwerbsansprüche übertragen, und in dieser Variante wird es davon abhängen, welche derzeitigen Erwerbstätigkeiten der Bürgermeister hat und dann werden diese Ansprüche dort mitangerechnet werden.“

Kampus hat mit ORF Steiermark-Redakteur Günter Encic ein ausführliches Gespräch über die Zukunft der künftigen Ex-Bürgermeister und die Aufgaben der Regierungskommissäre und Ortsteilbürgermeister geführt, das man hier nachhören kann:

Was passiert mit den Ämtern?

Aber nicht nur viele Bürgermeister verlieren durch die Gemeindefusionen ihre Funktion - das gilt auch für viele Gemeindeämter: Für die Frage, was mit den ungenutzten Gebäuden passieren soll, gibt es schon konkrete Ideen - mehr dazu in Gemeindefusionen: Was passiert mit Ämtern? (30.11.2014)

Link:

• Gemeindestrukturreform (Land Steiermark)