Asyl: Keine Lösung für Quartier am Semmering

Spital am Semmering wartet noch immer auf die Schließung eines Flüchtlingsquartiers in einem ehemaligen Hotel. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte das bei einer Asylquote von 100 Prozent versprochen. Die Gemeinde setzte jetzt eine Frist.

200 Flüchtlinge wurden im Vorjahr kurzfristig im ehemaligen Hotel Haus am Semmering untergebracht. Seit 8. September ist das Hotel als Unterkunft des Bundes in Betrieb. Derzeit leben dort etwa 200 Menschen, vorwiegend Kriegsflüchtlinge. Nach heftigen Protesten hatte Mikl-Leitner bei einem Besuch versprochen, dass das Flüchtlingsquartier wieder geschlossen werde, wenn die Steiermark ihre Asylquote erfülle – mehr dazu in Asyl: Derzeit keine Alternative zu Semmering (24.9.2014) und Steiermark erfüllt Asylquote zu 100 Prozent (16.12.2014).

Briefwechsel zwischen Gemeinde und Bund

Seit Jahresende ist das der Fall, die Flüchtlingsunterkunft wurde aber bis jetzt nicht geschlossen. Noch hofft man in Spital am Semmering auf ein positives Ende und darauf, dass Mikl-Leitner ihr Versprechen einlöst. Vom Bund hat sich in Spital seit damals niemand sehen lassen - lediglich einen Briefwechsel zwischen der Gemeinde und dem Bund habe es gegeben, heißt es.

Schrittwieser in Gesprächen mit Mikl-Leitner

Flüchtlingsreferent Siegfried Schrittwieser (SPÖ) traf die Innenministerin am Mittwoch in der Sache Spital am Semmering zu einem persönlichen Gespräch. Es sei ein gutes, positives Gespräch gewesen, heißt es aus dem Büro von Schrittwieser. Die beiden sollen sich darauf geeinigt haben, in den nächsten Wochen eine Lösung herbeizuführen. Bis Ende Jänner soll es in Spital am Semmering ein Treffen mit den Vertretern der Gemeinde, dem Land Steiermark und dem Bund geben. Solange will man in der obersteirischen Gemeinde noch zuwarten und nichts unternehmen.

Gemeinde setzt sich Frist

Wenn bis dahin nichts geschehe, werde man sich aber etwas überlegen müssen, heißt es von Gemeindevertretern hinter vorgehaltener Hand. Fest steht aber: Sowohl die Gemeinde als auch das Land hoffen, dass das Bundesquartier wieder geschlossen wird. Die Steiermark habe ausreichend Kapazitäten, die betroffenen Flüchtlinge auf andere Quartiere in der Steiermark aufzuteilen, heißt es aus dem Büro Schrittwieser.