Wahlkampftöne beim Tag der Arbeit
100 Mai-Veranstaltungen konnte die SPÖ heuer in der gesamten Steiermark aufweisen, und die größte fand auf dem Grazer Hauptplatz statt: Dabei ritt Landeshauptmann und Spitzenkandidat Franz Voves nicht nur einige Attacken gegen die FPÖ, sondern betonte auch, dass die beiden Schwerpunkte für die nächste Legislaturperiode der Kampf für mehr Beschäftigung und gegen Armut sein werden.
Voves: „Wir haben noch viel zu tun“
„Nie hätte sich der Puch-Arbeiter-Bua gedacht, dass er zehn Jahre Landeshauptmann sein wird“, begann Voves, nachdem zuvor die Edlseer für Stimmung gesorgt hatten: „Ich würde gern noch ein paar Jahre an der Spitze der Steiermark stehen, weil wir noch viel zu tun haben.“
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Kampf um Beschäftigung und gegen Armut
Als Arbeitsschwerpunkte nannte er dann Beschäftigung und Kampf gegen Armut. „Die sichersten Arbeitsplätze sind jene, die über Forschung und Wissenschaft laufen“, so Voves. Aus diesem Grund werde man mit zehn Millionen Euro aus Erträgen der Energie Steiermark einen Fonds gründen, der neue Projekte in diese Richtung unterstützen soll - mehr dazu in SPÖ fixierte Liste für Landtagswahl (25.4.2015). Mehr Geld soll auch für Langzeitarbeitslose sowie ältere und jugendliche Arbeitslose aufgewendet werden, außerdem zur Qualifizierung von Facharbeitern.
Gegen die Armut in der Steiermark müsse man stärker ankämpfen: „Es geht nicht ums Geld, wir müssen uns viel persönlicher um die Menschen kümmern.“ Man habe viel erreicht, aber es sei „noch viel zu tun“. Er, Voves, hoffe sehr, dass „die Mehrheit nicht auf die schalmeienhaften Geschichten der FPÖ hineinfällt“.
Und der Landeshauptmann wurde noch etwas deutlicher: „Lasst euch von dieser Partei nicht verführen, ich habe noch nie so geschmacklose Plakate in der Steiermark gesehen.“ Beim Thema Umgang mit Fremden sprach sich Voves deutlich gegen eine „generelle Fremdenfeindlichkeit“ aus, betonte aber, „Gottesstaatler haben keinen Platz in Österreich“.
KPÖ marschierte zum „Steirischen Brauch“
In unmittelbarer Nähe zum Maifest der SPÖ trafen sich auch mehrere hundert Kommunisten zu ihrem Aufmarsch - marschiert wurde vom Südtiroler Platz zum Eisernen Tor, direkt vorbei am pompösen Maiauftritt der SPÖ am Hauptplatz, und das Zusammentreffen war durchaus skurril: Gerade während die Kommunisten mit ihren Trillerpfeifen über den Hauptplatz zogen, gaben die von der SPÖ engagierten Edlseer den „Steirischen Brauch“ der Kernbuam zum Besten.
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Klimt-Weithaler: Heftige Kritik an SPÖ und ÖVP
Bei der Schlusskundgebung am Eisernen Tor kritisierte dann die KPÖ-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Claudia Klimt-Weithaler, die Sparpolitik von SPÖ und ÖVP heftig: Franz Voves (SPÖ) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP) seien mit der Abrissbirne durchs Land gefahren und hätten dabei auf die Menschen vergessen. „60.000 Menschen ohne Arbeit, 40.000 Kinder und Jugendliche, die in Armut leben und 5,2 Mrd. Schulden - das ist keine Politik für die Menschen“, so Klimt-Weithaler, die befürchtet, dass diese Politik auch nach der Landtagswahl am 31. Mai so weitergehen wird, wenn die Bevölkerung keinen Schritt dagegensetzt.
Ein solcher Schritt sei, so Klimt-Weithaler, wenn der KPÖ der Wiedereinzug in den Landtag gelingen würde: „Die Menschen brauchen eine Kraft im Land, die auf ihrer Seite steht, und deshalb muss uns dieser Wiedereinzug unbedingt gelingen.“ Das werde angesichts des auf 48 Mandate verkleinerten Landtags deutlich schwerer, so Klimt-Weithaler, die darauf hinwies, dass auch eine kleine Fraktion im Landtag wie die KPÖ etwas bewirken kann: Das habe sich beim Kampf gegen den Pflegeregress gezeigt, der nach heftigen Protesten, die vor allem von der KPÖ initiiert worden seien, vor einem Jahr wieder abgeschafft wurde.
Schützenhöfer: „Kein Freudentag“
ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer besuchte im Rahmen seiner Frühstücksaktion auch heuer wieder Menschen, die am Feiertag nicht frei haben - zuerst die Beamten der Polizeiinspektion Graz-Lendplatz, dann die Berufsfeuerwehr Graz, ehe es zu den Mitarbeitern der Sigmund-Freud-Klinik ging.
Foto Fischer/STVP
Angesichts steigender Arbeitslosenzahlen sei der 1. Mai diesmal kein Freudentag, so Schützenhöfer: „Wir werden alles dafür tun, dass es in Zukunft in der Steiermark mehr Arbeitsplätze geben wird. Für aktuell 46.559 Steirer, ist der 1. Mai daher kein Tag der Freude, weil sie von Arbeitslosigkeit betroffen sind." Arbeit sei ein wichtiger Teil eines sinnerfüllten Lebens und daher auch zentraler Schwerpunkt für die nächsten fünf Jahre: „Die Frage kann nicht sein, ob wir mehr Urlaub machen - die Frage muss doch sein, wie wir mehr Arbeit schaffen, und zwar gute Arbeit, Arbeit, von der man leben kann und mit der man leben kann“, so Schützenhöfer.
FPÖ-Funktionäre reisten zu Strache nach Linz
Die Grünen begingen bereits am Donnerstag den „Tag der Arbeitslosen“ und machten mit Aktionsständen auf ihre arbeitsmarktpolitischen Forderungen aufmerksam. Die steirischen Freiheitlichen hatten rund um den 1. Mai keine Veranstaltungen oder Aktionen geplant - viele Funktionäre und Anhänger hätten sich aber nach Linz begeben, heißt es, wo Heinz-Christian Strache (FPÖ) seinen großen Maiauftritt hatte - mehr dazu in Wahlkampftöne beherrschten den 1. Mai (news.ORF.at).