Wahl 17: Klimt-Weithaler „will Zeichen setzen“

Mit ihrem Antreten bei der Nationalratswahl will die steirische KPÖ plus-Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler „ein Zeichen setzen“. Am Donnerstag stand sie auf Radio Steiermark Rede und Antwort.

Bei der letzten Nationalratswahl traten die Kommunisten in der Steiermark mit einem relativ unbekannten Funktionär an - jetzt ist mit Claudia Klimt-Weithaler ein bekanntes Gesicht dabei: Die steirische Klubobfrau kandidiert in einer Art Doppelfunktion als steirische Listenerste für den Nationalrat.

KPÖ hofft auf mehr Stimmen

13.000 Stimmen waren es bei der letzten Nationalratswahl für die KPÖ; bei der Landtagswahl waren es doppelt so viele. Diesmal will die als „KPÖ plus“ antretende Partei noch höher hinaus, wie Klimt-Weithaler schon im „Steiermark heute"-Sommergespräch betonte: „Je mehr Stimmen wir bekommen, desto mehr freut es mich natürlich, aber ich denke, dass wir diese 13.000er-Marke durchaus überschreiten können, davon bin ich überzeugt.“

Es sei eine wichtige Kandidatur für die Partei: „Wir wollen eben mit meiner Person auch ein Zeichen setzen und egal, was daraus wird, ob wir jetzt in den Nationalrat einziehen oder nicht, unsere Arbeit wird im Interesse der Menschen weitergehen. Wir werden konsequent bleiben, wir werden ehrlich bleiben und wir werden sozial bleiben und das ist für die Menschen, glaube ich, das Wichtigste“, fügte die Kommunistin hinzu.

„Wohnen muss leistbar sein“

Für die KPÖ (plus) ist und bleibt das große Schwerpunktthema das Wohnen - ein Bereich, in dem schon viel erreicht wurde, so Klimt-Weithaler, aber: „Was es brauchen würde, und davon bin ich überzeugt, sind Mietobergrenzen. Immer mehr Menschen können sich das Wohnen wirklich nicht mehr leisten.“

Die KPÖ (plus) ist auch gegen Maklergebühren und setzt sich für günstigere Mietverträge und den sozialen Wohnbau ein. „Man sagt, man braucht wieder mehr sozialen Wohnbau, denn da sind wir ja in den letzten Jahren drastisch zurückgegangen, und das würde es brauchen und das würde auch den Markt generell regulieren, und da sind wir die Einzigen, die wirklich ernsthaft da auch Ideen und Vorschläge haben“, so die KPÖ-Klubobfrau.

Verwunderung über Wahlkampfthema Zuwanderung

Verwundert zeigt sich die KPÖ-Klubobfrau im Landtag darüber, dass im Wahlkampf dem Thema Zuwanderung so viel Raum gegeben wird: „Unsere Lösung ist immer die gewesen, dass wir gesagt haben, es geht nicht darum, die Flüchtlinge zu bekämpfen oder Menschen gegeneinander auszuspielen und jetzt den Österreichern zu sagen, ihr bekommt jetzt nichts mehr, das bekommen jetzt alles die Flüchtlinge, um das geht es überhaupt nicht. Wenn wir da etwas ändern wollen, dann müsste man die Fluchtursachen bekämpfen, aber ich muss ganz ehrlich sagen, ich halte es eigentlich für sehr schlimm, dass dieses Thema im Wahlkampf so benützt wird, um hier Emotionen aufkochen zu lassen, denn alle, die jetzt die Zuwanderung und die Flüchtlinge so in den Vordergrund stellen, da hab’ ich immer den Eindruck, es geht ihnen nicht wirklich darum, Lösungen zu finden, und da kann man mittlerweile eh schon alle in einen Topf werfen“, so Klimt-Weithaler.

„Einzige Möglichkeit gegen System“

Wer zum System des „neoliberalen Eintopfs“ Nein sagen wolle, habe „einzig und allein die Möglichkeit, die KPÖ zu wählen“, sagt deren Obmann Mirko Messner auf der ORF.at-Wahlcouch. Dass dennoch so wenige Menschen seine Partei wählen, liegt für den KPÖ-Plus-Spitzenkandidaten auch an der Vierprozenthürde. Ohne diese „hätten wir mehr als die vier Prozent“, vermutet Messner - mehr dazu in KPÖ „einzige Möglichkeit gegen System“ (news.ORF.at).

Links:

• KPÖ
• Alle Infos zur Nationalratswahl (news.ORF.at)
• „Ballhausplatz 2“ (news.ORF.at)
• Die Nationalratswahl in der TVthek (TVthek.ORF.at)