Wahl 17: Kogler für Grüne „gute Entscheidung“

Nach ihrem Wahldebakel bleibt bei den Grünen kein Stein auf dem anderen - nun übernimmt der Hartberger Werner Kogler als interimistischer Parteichef. Der steirische Grünen-Chef Lambert Schönleitner spricht von einer guten Entscheidung.

Die Nationalratswahl am Sonntag ordnete die österreichische Politlandschaft neu: die ÖVP klar voran, die SPÖ auf Platz zwei, die FPÖ auf Platz drei. Die Steiermark liegt (fast) im Bundestrend - mehr dazu in ÖVP in der Steiermark auf Platz eins. Bei den Grünen ist nach Auszählung der Briefwahlstimmen die Hoffnung, doch noch im Nationalrat zu verbleiben, mehr als deutlich gesunken: Der „Rauswurf ist schon fix“, so Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek. Der Schock sitzt auch in der Steiermark tief - mehr dazu in „Den Grünen verzeiht man nichts“ und Herbe Enttäuschung für Grazer Grüne.

Kogler interimistischer Parteichef

Nun bleibt bei den Grünen kein Stein auf dem anderen: 110 Mitarbeiter wurden zur Kündigung angemeldet, Ingrid Felipe tritt als Parteichefin zurück und will sich auf die nächste Landtagswahl in Tirol konzentrieren, Spitzenkandidatin Lunacek legte beim Bundesparteivorstand überhaupt alle Funktionen zurück und geht auch nicht ins EU-Parlament zurück - mehr dazu in Lunacek und Felipe erklären Rücktritt (news.ORF.at). Im EU-Parlament wird ihr mit dem Biobauern Thomas Waitz ein Steirer nachfolgen - mehr dazu in Steirer Waitz beerbt Lunacek im EU-Parlament (9.7.2017).

Auch als neuer, interimistischer Parteichef wird ein Steirer eingesetzt: der Hartberger Werner Kogler - mehr dazu in Kogler übernimmt Grüne Bundespartei. Dass Ingrid Felipe ihre Verantwortung künftig in Tirol sieht, kommentiert der steirische Grünen-Sprecher Lambert Schönleitner als „grundvernünftig“, Ulrike Lunaceks Schritt, sich komplett aus der Politik zurückzuziehen, bedaure er, wenngleich er es verstehe.

„Antwort auf Peter Pilz und seine Liste“

Dass mit Werner Kogler jetzt ein Steirer an der Spitze der Grünen stehen wird, „ist aus meiner Sicht sehr erfreulich. Es ist der Vorschlag von uns in diese Richtung in den letzten Tagen schon stark gekommen, dass wenn es zu einem Personalwechsel kommt, Werner Kogler einer ist, der großes Vertrauen bei der Bevölkerung genießt und große Erfahrung mitbringt - und der letztlich auch eine Antwort auf Peter Pilz und seine Liste ist“, so Schönleitner.

Für ihn sei das auch keine Übergangslösung: „Ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass Werner Kogler auch für längere Zeit an der Spitze der österreichischen Grünen steht“.

Entscheidung für Lunacek nicht falsch

Auf die Frage, ob Werner Kogler bei der Nationalratswahl nicht der bessere Spitzenkandidat gewesen wäre, sagt Schönleitner, Lunacek habe ihre Rolle im Wahlkampf sehr gut wahrgenommen und keinen Fehler gemacht, die Entscheidung für sie sei nicht die falsche gewesen.

Dass die Grünen nicht mehr im Parlament sind, hat auch finanzielle Konsequenzen: Schon am Montag sei einstimmig beschlossen worden, dass die Länderorganisationen die Schulden der Bundespartei, rund fünf Millionen Euro, übernehmen werden: „Für die Steiermark sind es jährlich in etwa gute 100.000 Euro, die auf uns zukommen werden. Das können wir bewerkstelligen; wir sind seit einigen Jahren in der Steiermark sehr stabil aufgestellt.“ Auch die Kosten für eine Minimialstruktur auf Bundesebene werde man sich aufteilen.

Links:

• Grüne
• Alle Infos zur Nationalratswahl (news.ORF.at)
• „Ballhausplatz 2“ (news.ORF.at)
• Die Nationalratswahl in der TVthek (TVthek.ORF.at)