Nagl: Gute Erfahrungen mit ÖVP-FPÖ-Koalition

Seit Montag ist die türkis-blaue Regierung im Amt. Seit bereits mehr als acht Monaten arbeiten auch in Graz ÖVP und FPÖ in der Stadtregierung zusammen - mit laut Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) positiven Erfahrungen.

Auch mit einer ÖVP-FPÖ-Bundesregierung gehe das Leben in Österreich ganz normal weiter, so Nagl. Er könne die Kritik - auch aus dem Ausland - an der freiheitlichen Regierungsbeteiligung nicht verstehen: „All das, was Linke jetzt auf der Straße grölen, tritt ja in Wahrheit nicht ein. Sie werden auch nicht damit fertig, dass, glaube ich, beide Fraktionen - sowohl die ÖVP, als auch die FPÖ - dazugelernt haben.“

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Bürgermeister Siegfried Nagl

„Nicht über das Ziel hinausgeschossen“

So habe sich vor allem die FPÖ laut Nagl in den letzten Jahren deutlich geändert und weiterentwickelt: „Da gibt es jetzt schon wirkliche Politprofis, die da in die Regierung einziehen. Auf der anderen Seite haben wir schon im Wahlkampf gemerkt, dass die Freiheitlichen nicht so wie in anderen Jahren über das Ziel hinausgeschossen sind. Außerdem haben die Freiheitlichen auch in den Verhandlungen gezeigt, dass sie wirklich regierungsfähig sind.“

Auch in Graz habe es zunächst große Bedenken an der Zusammenarbeit mit der FPÖ gegeben - mehr dazu in Graz: Kritik an neuem Regierungsprogramm (29.3.2017). Nach einem Dreivierteljahr Zusammenarbeit zieht Nagl jedoch zufrieden Bilanz: „Schwarz-blau hat jetzt in einem Dreivierteljahr schon sehr, sehr vieles erreicht. Wir haben ein großes Tempo an den Tag gelegt, in Graz gezeigt, dass wir im Sozialbereich gut unterwegs sind, dass wir das Thema Menschenrechte und Europa auch in den Mittelpunkt unserer Überlegungen stellen“, so Nagl.

Vom Doppelbudget bis zum Flächenwidmungsplan

Unter anderem habe man gemeinsam ein Doppelbudget für die nächsten beiden Jahre mit einem Investitionsfonds von 300 Millionen Euro - mehr dazu in Budget Graz: Investitionen und Schulden (14.6.2017) - oder den neuen Flächenwidmungsplan - mehr dazu in Graz stellt die Weichen für mehr Hochhäuser (11.5.2017) - beschlossen. Darüber hinaus sei aber auch das UNESCO-Zentrum für Menschenrechte in dieser Zeit nach Graz gekommen - mehr dazu in Menschenrechte: UNESCO-Zentrum für Graz (16.11.2017).

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