Ein Jahr Schwarz-Blau in Graz: Schulden gesunken

Einen „Zeugnistag für unser erstes Jahr“ der Koalition haben ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl und Vize Mario Eustacchio (FPÖ) am Dienstag mit entsprechenden Zahlen begangen. Demnach seien die Schulden gesunken, Graz wachse.

So wohnten zu Jahresbeginn 325.021 Menschen in Graz, 289.440 Haupt- und 35.581 Nebenwohnsitze waren gemeldet. Mit Stichtag 1. Jänner 2018 habe es mehr als 190.000 Beschäftigte gegeben, von denen rund 100.000 innerhalb der Stadtgrenze wohnten - doch der Anteil an Pendlern steige, so Nagl.

Schuldenabbau von sieben Millionen Euro

Zum Rechnungsabschluss für 2017 berichtete ÖVP-Finanzstadtrat Günter Riegler von einem Vermögensaufbau von plus 50 Mio. Euro auf 2,624 Mrd. Euro. Die Schulden sanken von 1,163 auf 1,156 Mrd. Euro, wobei die Einnahmen der Stadt von 916 Mio. Euro im Jahr 2016 auf 959 Mio. Euro (2017) stiegen.

Bürgermeister Siegfried Nagl (Mitte), flankiert von Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio (r.) und Finanzstadtrat Günter Riegler.

Stadt Graz/Foto Fischer

Bürgermeister Siegfried Nagl (Mitte), flankiert von Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio (r.) und Finanzstadtrat Günter Riegler beim Rechnungsabschluss für 2017

Der größte Brocken an Investitionen seien 2017 rund 29 Mio. Euro für die Graz Linien sowie Bau- und Kanalprojekte um 20 Mio. Euro gewesen. Dazu komme das Schulausbauprogramm um rund 10 Mio. Euro.

Verzicht auf Hundeabgabe und Lustbarkeitssteuer

Im Öffentlichen Verkehr plant Eustacchio drei Verlängerungen von Tram-Linien sowie die Entlastung des Engpasses Herrengasse durch eine Linienführung durch die Neutorgasse. Auch verzichte die Stadt ab 2019 auf die Hundeabgabe für alle jene Hundebesitzer, die mit ihren Vierbeinern eine Ausbildung absolvieren, und die Lustbarkeitsabgabe bei Tanzveranstaltungen, von der Maturaballorganisatoren bereits in der Saison 2018/2019 profitieren sollen.

Kritik und ungelöste Probleme

Trotz positiver Bilanz gab es auch einige Vorhaben der Regierung, die auf harte Kritik der Opposition stießen - wie das Murkraftwerk oder die Bienenstock-Garage am Eisernen Tor. Auch das Thema Feinstaub gestaltet sich weiter problematisch: Von Jahresbeginn bis 1. April lagen gleich drei Grazer Messstationen im österreichweiten Vergleich an der Spitze. Der Grenzwert wurde an 19 bzw. 17 Tagen überschritten.

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