KPÖ zog einen Monat vor Graz-Wahl Bilanz

Die Grazer KPÖ hat am Donnerstag - genau einen Monat vor der Grazer Gemeinderatswahl - Bilanz gezogen. „Kleine Erfolge für kleine Partei“ nannte es der Vizeklubchef Andreas Fabisch; als größten Erfolg nannte man den Sozialpass.

Angesprochen auf mögliche Koalitionen nach der Wahl, meinte Klubchefin Ina Bergmann, sie glaube nicht, dass Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) „eine Koalition mit uns will“; alleine das „Haus Graz“ sei schon ein Punkt, „bei dem uns Welten trennen. Wir sind da realistisch“. Das Ziel für die Wahl ist das Halten der sechs Gemeinderatssitze und des Stadtratspostens.

„Steter Tropfen höhlt den Stein“

Wohnungsstadträtin Elke Kahr habe bereits die Erfolge in ihrem Ressort präsentiert. Viel Erreichtes laufe unter „Steter Tropfen höhlt den Stein“ und sei erst durch beharrliches Stellen von Anträgen und zähes Verhandeln über eine Legislaturperiode hinaus möglich gewesen, etwa in den Bereichen Soziales, Altstadtschutz und Stadtplanung - dazu zählten die lange geforderte Wiedererrichtung von betreuten Toilettenanlagen in Parks, Fußgängerampeln, die Erhaltung der Elisabeth-Volksschule und die Verhinderung der Abwanderung des Österreichischen Kabarettarchivs. Eine weitere wichtige Errungenschaft im Altstadtschutz sei die Trennung der ersten und zweiten Instanz in Bauverfahren gewesen, die zuvor „personenident“ gewesen sei, so Fabisch.

„Zumindest Teilerfolge“

Gemeinderat und Planungssprecher Manfred Eber nannte „zumindest Teilerfolge“ im Kampf gegen zu hohe Bebauungsdichten, wenn auch immer mehr wertvolle begrünte Innenhöfe zugebaut würden. Bergmann kritisierte in dem Zusammenhang die derzeitige, „zum Teil erschreckende Bautätigkeit vor allem im Grazer Westen, wo jede Wiese zubetoniert wird“. Ein Gutteil der errichteten Wohneinheiten seien Anlegerwohnungen, „nichts, was sich Normalverdiener leisten könnten“.

Links:

• KPÖ Graz
• Alle Informationen zur Grazer Gemeinderatswahl(www.graz.at/wahlen) (Stadt Graz)