Volksbefragung zu Olympia 2026 fast fix
Die Bewerbung von Graz und Schladming sieht Sportstätten in der ganzen Steiermark vor. So sind neben diesen beiden Städten auch die Ramsau sowie die Region Murau-Kreischberg als Olympiastandorte geplant. Daher soll es jetzt in der ganzen Steiermark eine Volksbefragung geben. Darauf haben sich am Rande des Formel-I-Grand-Prix in Spielberg Sportminister Heinz-Christian Strache (FPÖ), Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) geeinigt.
Bekannt wurde das durch eine Aussage von ÖVP-Landesrat Christopher Drexler am Rande der Budgetpräsentation des Landes: „Kollege (Finanzlandesrat Anton, Anm.) Lang und ich sind zuallererst darüber übereingekommen, dass die Machbarkeitsstudie der Stadt Graz vom Land plausibilisiert werden soll - das hat der Landtag auch von der Regierung gefordert, das werden wir tun. Zum anderen weiß ich, dass der Bürgermeister der Stadt Graz, der Landeshauptmann und der Sportminister zur Überlegung gelangt sind, diesem Projekt auch eine steiermarkweite Volksbefragung zu hinterlegen.“
„Blickt Volksbefragung positiv entgegen“
Aus dem Büro des Grazer Bürgermeisters Nagl heißt es dazu auf Radio-Steiermark-Anfrage, dass man nach den positiven Ergebnissen der Machbarkeitsstudie - mehr dazu in Olympiamachbarkeitsstudie: „Graz 2026 möglich“ (27.6.2018) - einer landesweiten Volksbefragung positiv entgegenblickt.
Dass die Bevölkerung für Olympische Spiele zu gewinnen ist, habe sich etwa zweimal bei den Salzburger Olympiabewerbungen gezeigt. Hier habe die Bevölkerung im Vorfeld jedes Mal für eine Bewerbung gestimmt, im Endeffekt ist man mit den Bewerbungen dann beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) gescheitert. Auf die Frage nach der Zeitknappheit angesprochen - der Beschluss über den Kandidatenstatus Host City fällt im Herbst -, meinte Drexler, eine Entscheidung für ein Referendum müsste mittels Landesregierungsbeschluss möglich sein, er sei sich da aber nicht sicher.
Finanzierung bleibt Thema
Zunächst sei, so Lang, die Plausibilität der Machbarkeitsstudie zu überprüfen - dann spreche nichts gegen eine Volksbefragung. Allerdings gebe es aktuell keinen finanziellen Spielraum im Landesbudget, um Olympische Spiele mitzufinanzieren.
Zwar gebe es laut der Studie Szenarien, in denen man kein Landesgeld für die Abhaltung der Spiele brauche, „nichtsdestotrotz haben wir einen Landtagsbeschluss zu erfüllen. Der Landesrechnungshof schaut sich die Studie an, auch extern lassen wir noch drüberschauen“, so Lang. „Möglichst rasch“, ergänzte Drexler.
KPÖ sieht Erfolg
Die Grazer KPÖ, die bereits selbst mittels Unterschriftensammlung eine Volksbefragung in Graz angestrebt hatte, sieht die Entscheidung für eine Volksbefragung als Erfolg: „Offenbar war jetzt doch der Druck von unten groß genug“, so Stadträtin Elke Kahr, die daran erinnert, dass bereits im März die Graz Winterspiele 2026 GmbH gegründet wurde und allein bis zur Entscheidung über die Vergabe im Herbst 2019 durch das IOC sechs bis sieben Millionen an öffentlichen Geldern fließen sollen.
„Eine Befragung in ganz Österreich nicht machbar“
Bürgermeister Nagl kritisiert die Unterschriftensammlung der KPÖ: „Ich glaube, dass die Bevölkerung jetzt erst Entscheidungsgrundlagen hat - deswegen habe ich mich auch immer sehr über dieses Stimmen-Sammeln der KPÖ geärgert, wo man mit Lügengeschichten einfach auf die Straße geht um dagegen zu sein“, so Nagl.
Dieser möchte etwas für das Land und die Stadt tun: „Ich bin nicht allein Gastgeber, das sind wir quer durch ganz Österreich. Eine Befragung in ganz Österreich ist sicherlich nicht machbar, auch Süddeutschland wäre dann zu befragen. Und es ist der große Wunsch da von mehreren Fraktionen, das im Land Steiermark jetzt abzufragen und aus diesem Grund wird das wahrscheinlich dann Ende August oder Anfang September stattfinden - das Ergebnis ist für mich bindend“, so Nagl