FPÖ-Ziel erneut „historisches Ergebnis“

Bei den Gemeinderatswahlen ist die steirische FPÖ mit dem Ziel angetreten, ihr „historisch bestes Ergebnis zu erreichen“ - mit 13,9 Prozent gelang dieses Unterfangen. Am Montag wurde das gleiche Ziel für die Landtagswahl ausgegeben.

Das erste FPÖ-Wahlplakat für die Landtagswahl Ende Mai wirkt fast sanft - vergleicht man es mit den Reimplakaten der letzten Jahre: „Mehr Gspür für die Steirer“ verspricht darauf der freiheitliche Spitzenkandidat Mario Kunasek, um das „rot-schwarze Drüberfahren“ zu beenden.

„Der 31. Mai wird Tag der Abrechnung“

Nach Zugewinnen bei den Gemeinderatswahlen mit einer Verdoppelung der Mandate auf 604 und sogar Platz eins in Neumarkt spüre man Rückenwind für die Landtagswahl: „Eines ist auch klar, dass die Gemeinderatswahlen noch nicht der Tag der Wahrheit und der Abrechnung für Franz Voves (SPÖ, Anm.) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP, Anm.) waren, sondern dass das natürlich der 31. Mai sein wird. Wir werden jetzt alles daran setzen - trotz des verkürzten Wahlkampfes - nicht nur zuzulegen, sondern dass wir in Richtung historisch bestes Ergebnis für die Steiermark auch bei Landtagswahlen kommen können.“ Das bislang historisch beste Ergebnis konnte die FPÖ 1995 mit 17,4 Prozent erzielen.

Punkten will die FPÖ in erster Linie mit den Themen Massenzuwanderung und Islamisierung; man wolle einen regionalisierten Wahlkampf führen und in einem Bürgerbüro die Anliegen der Bevölkerung entgegennehmen.

Streitpunkt Wahlkampfkostenobergrenze

In der umstrittenen Frage der Wahlkampfkostenobergrenze, die Mario Kunasek mit 990.000 Euro festgelegt haben will, schoss sich die FPÖ am Dienstag wiederholt auf die „Reformpartner“ ein: „In Wahrheit kann ich nicht verstehen, warum man seitens der SPÖ und ÖVP nicht bereit ist, hier unter einer Million zu bleiben. Wir stehen bereit für weitere Gespräche mit den Parteien, sollten wir eingeladen sein - bis heute hat es für uns keine Einladung zu weiteren Gesprächen gegeben.“

Auf Rückfrage heißt es von SPÖ-Landesgeschäftsführer Max Lercher, dass es am Mittwoch einen Gesprächstermin geben würde, zu dem auch der neue FPÖ-Wahlkampfleiter Stefan Hermann geladen sei, der sehr wohl auch beim letzten Treffen der Landesgeschäftsführer dabei gewesen sei - Wahlkampfkostenbeschränkung: Ärger über Ultimatum (19.3.2015); auch sei man gesprächsbereit, eine Wahlkampfkostenobergrenze von rund einer Million zu akzeptieren - die gesetzliche Obergrenze würde bei sieben Millionen liegen. Für Zündstoff im Wahlkampf - den die FPÖ offiziell erst am 8. Mai starten will - ist also gesorgt.

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