ÖVP: Steirische Bünde fordern Neustart
ORF.at
Debatte: Wie geht es weiter mit der ÖVP?
„Wir sind an einem Punkt angelangt, wo ich mir schuldig bin, diesen Schritt zu setzen“: Mit diesen Worten erklärte ÖVP-Chef, Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger Dienstagvormittag überraschend seinen Rücktritt von allen Ämtern - mehr dazu in Alle Ämter niedergelegt (news.ORF.at). Als seinen Nachfolger als Parteichef kürte der ÖVP-Vorstand noch am Dienstag Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner - mehr dazu in Schnelle Einigung nach Rücktritt (news.ORF.at).
Seitinger: Finanzminister und Parteiobmann trennen
Noch vor der schnellen Bestellung von Mitterlehner sagte der Obmann des steirischen Bauernbunds, Agrarlandesrat Johann Seitinger - ähnlich wie der steirische ÖVP-Obmann Hermann Schützenhöfer - mehr dazu in „Sündenbock für Regierung“ -, dass er zwar überrascht, der Rücktritt Spindeleggers aber vorauszusehen gewesen sei.
Die Kombination des Parteichefs mit dem Finanzressort reduziere „die sowieso schon kurze Halbwertszeit eines ÖVP-Parteiobmanns um noch einmal die Hälfte“, so Seitinger, der den Schluss zieht, „dass man einmal zuallererst die beiden Funktionen Finanzminister und Bundesparteiobmann trennt, dass man eine starke, charismatische Kraft vorne stehen hat“.
Buchmann: Bundesregierung soll Fahrt aufnehmen
Namen will Seitinger keine nennen, und auch der Obmann des steirischen Wirtschaftsbundes, Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann hütet sich davor: Persönlichkeiten gebe es genug, so Buchmann, wichtig sei aber, dass die Bundesregierung als Ganzes Fahrt aufnehme und dass man hinter verschlossenen Türen gut verhandle und dann mit Ergebnissen an die Öffentlichkeit tritt und das auch durch glaubwürdige Personen tut.
Drexler: „Haxl stellen“ bringt nichts
Ähnlich auch der Obmann der größten ÖVP-Teilorganisation, des ÖAAB, Gesundheitslandesrat Christopher Drexler: Er spricht von einem notwendigen Bauchaufschwung der Bundesregierung, „denn wenn SPÖ und ÖVP sich primär damit beschäftigen, einander das Haxl zu stellen, dann wird es lachende Dritte und Vierte geben, die dann möglicherweise Erster und Zweiter sind“.
Dass es im Fall weiterer Turbulenzen und Streitigkeiten zu Neuwahlen kommt, fürchten die drei steirischen Bünde-Chefs und Landesräte nicht - die aktuellen Umfragen würden SPÖ und ÖVP sowieso das Fürchten lehren, sagt etwa Landesrat Drexler. Die Bundesregierung könne sich nur am Riemen reißen, und die ÖVP sei gut beraten, keine Schnellschüsse zu machen, sondern gut zu überlegen, mit welcher Person an der Spitzen man es angehen wolle.