Schickhofer mit 94,8 Prozent gewählt
APA/Erwin Scheriau
Michael Schickhofer betont positive Projekte der vergangenen Jahre
„Wir sind füreinander da und halten zusammen“, betonte Michael Schickhofer beim Landesparteitag der SPÖ am Samstag. Er forderte eine Offenheit für neue Ideen ein und erklärte, warum Spielberg als Ort des Parteitages gewählt wurde: „Es ist ein Symbol des Aufbruchs. Vor zehn Jahren, als wir noch nicht die Nummer eins im Land waren, war hier ein Trümmerhaufen. Und nun zeigt sich, was es heißt, wenn wir anpacken: Es entwickeln sich Regionen.“
94,8 Prozent der Delegierten-Stimmen
Exakt 400 der 422 anwesenden Delegierten sprachen Schickhofer ihr Vertrauen aus. Dies entspricht 94,8 Prozent der Stimmen. Der Weizer ist damit neuer SPÖ-Landesparteichef und Nachfolger des ehemaligen Landeshauptmannes Franz Voves. Schickhofers Stellvertreter sind die Landesräte Jörg Leichtfried und Ursula Lackner. In den Bundesvorstand der SPÖ wird Doris Kampus entsandt.
Der Landeshauptmannstellvertreter listete mehrere Themen auf, die ihn und seiner Ansicht nach auch der Bevölkerung „unter den Nägeln brennen“. Hier nannte Schickhofer die EU, Verteilung des Reichtums und die Flüchtlingsfrage. Seine Politik und jene der SPÖ beschrieb Schickhofer mit den Worten „Net gscheit red’n, tuan!“
Faymann lobt Hundsdorfer
Bundeskanzler Werner Faymann strich in seiner Rede am Samstagvormittag die Qualitäten von Rudolf Hundsdorfer hervor, der im April für die SPÖ in die Wahl zum Bundespräsidenten gehen wird. Außerdem sprach Faymann die im Jänner inkraft getretene Steuerreform an, durch die den Bürgern mehr Geld bleiben soll.
APA/Erwin Scheriau
Auch Kanzler Werner Faymann und Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundsdorfer waren in Spielberg zu Gast
Faymann zollte in seiner Rede auch Michael Schickhofer Respekt, der die Landespartei unter schwierigen Bedingungen übernommen habe. "Wir sind kein Klub der Zyniker, die sich abseits stellen und sich weigern, Verantwortung zu übernehmen“, sagte Faymann, der auch meinte, Schickhofer habe die Geschlossenheit in der Landespartei wiederhergestellt.
Das Thema Flüchtlings-Obergrenze musste der Kanzler schon aufgrund eines Transparents der Sozialistischen Jugend vor dem Red Bull Ring ansprechen. Die Obergrenze sei als „Richtwert“ zu verstehen. Die Partei-Jugend wirft dem Bundeskanzler vor, kein Rückgrat zu haben.
APA/Erwin Scheriau
Kritische Stimmen zur Flüchtlings-Obergrenze am SPÖ-Landesparteitag
Seit Juni des Vorjahres führt der 36 Jahre alte Michael Schickhofer die Partei. Dass die SPÖ als stimmenstärkste Partei in den Koalitionsverhandlungen 2015 das Amt des Landeshauptmanns der Volkspartei überlassen hat, hat weite Teile der Sozialdemokraten nachhaltig irritiert.
Schickhofer muss sich mit der Funktion des Landeshauptmannstellvertreters zufrieden geben. Diese Phase der Verunsicherung und Verärgerung wollte die Parteispitze auf dem Landesparteitag am Red Bull Ring in Spielberg beenden.
Feilen am Imageprofil
Michael Schickhofer muss sich in der Öffentlichkeit noch deutlicher positionieren. So analysierte etwa der Politikwissenschafter Peter Filzmaier: „Schickhofer muss zunächst einmal überhaupt erst bekannt werden, nicht namentlich, das ist er schon. Sondern ein Imageprofil gewinnen.“
Schickhofer ist kein Neuling in der Politik. Er war politischer Mitarbeiter bei Franz Voves, danach Nationalratsabgeordneter, zum Schluss Landesrat. Innerparteilich musste sich die neue Machtstruktur erst festigen, doch nun scheinen alle politischen Schwergewichte der steirischen SPÖ mit im Boot zu sitzen.
Bereit zum Spagat
Schickhofer hatte schon im Vorjahr gesagt, er möchte den sprichwörtlichen Spagat schaffen - in der Koalition mit der ÖVP konstruktiv arbeiten und trotzdem, als Juniorpartner, Hermann Schützenhöfer (ÖVP) als Landeshauptmann bei der nächsten Wahl ablösen.
Schickhofer zu Obergrenze
Schickhofer hatte sich zuletzt in der Asyldebatte zu Wort gemeldet: Er sehe eine Flüchtlings-Obergrenze skeptisch, sagte er. Er bezweifele ihre rechtliche Durchsetzbarkeit und forderte einen zweiten Grenzübergang für Flüchtlinge außerhalb der Steiermark - mehr dazu in Flüchtlinge: Schickhofer bei Obergrenze skeptisch.